Bedarfsplanungs-Richtlinie: Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 20. September 2018 die Bedarfsplanungs-Richtlinie (Richtlinie über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung) geändert, um die Facharztgruppen der Chirurgen und Orthopäden zu einer gemeinsamen Arztgruppe „Chirurgen und Orthopäden“ zusammenzulegen. Künftig werden beide Fachrichtungen bei der Bedarfsplanung einheitlich behandelt – mit gemeinsamer Definition, gemeinsamen Verhältniszahlen und einem zusammengefassten Leistungsbedarfsfaktor.

Die im Beschluss geregelten Änderungen im Einzelnen:

• § 12 Absatz 1 – In Nummer 2 werden nach dem Wort „Chirurgen“ die Wörter „und Orthopäden“ eingefügt; Nummer 7 wird gestrichen; die bisherigen Nummern 8 bis 10 werden zu den Nummern 7 bis 9.
• § 12 Absatz 2 – Nummer 2 wird neu gefasst und definiert die neue Arztgruppe „Chirurgen und Orthopäden“ (Fachärzte für Chirurgie, Allgemeine Chirurgie, Kinderchirurgie, Plastische Chirurgie, Plastische und Ästhetische Chirurgie, Gefäßchirurgie, Visceralchirurgie, Orthopädie sowie Orthopädie und Unfallchirurgie; ausgenommen sind Fachärzte für Herz- und Thoraxchirurgie); Nummer 7 wird gestrichen; die bisherigen Nummern 8 bis 10 werden zu den Nummern 7 bis 9.
• § 12 Absatz 4 – Neu gefasst: Die Tabelle der Verhältniszahlen der Arztgruppen der allgemeinen fachärztlichen Versorgung enthält nun eine gemeinsame Zeile „Chirurgen und Orthopäden“ (z. B. 9 202 Einwohner je Arzt im Typ 1) statt getrennter Werte für Chirurgen und Orthopäden.
• § 25 Absatz 1 Nummer 3 – Die Angabe „8“ wird durch die Angabe „7“ ersetzt (Anpassung einer Verweisung an die neue Nummerierung).
• § 41 Absatz 3 Nummer 1 – Die Angabe „7, 9 und 10“ wird durch die Angabe „8 und 9“ ersetzt (Anpassung einer Verweisung).
• Anlage 1 – In insgesamt 22 Tabellen (Tabellen 1.0, 1.0 B, 1.0 W, 1.0 M, 2, 3, 3 B, 3.1 bis 3.5, 3a, 4, 4.B, 5, 5.B, 6, 7, 7.B, 8 und 9) wird jeweils nach dem Wort „Chirurgen“ die Bezeichnung „und Orthopäden“ ergänzt und die bisherige eigenständige Zeile der Orthopäden gestrichen.
• Anlage 4.1 – Neu gefasst: Die Leistungsbedarfsfaktoren des Demografiefaktors nach § 9 werden fortgeschrieben; für die Arztgruppe „Chirurgen und Orthopäden“ gilt ein gemeinsamer Faktor von 1,715.
• Anlage 5 – Innerhalb der Anlage werden angepasst: In § 2 Absatz 1 Nummer 1 Satz 3 und § 7 Nummer 1 Satz 1 wird die Angabe „8“ durch „7“ ersetzt; in § 6 sowie in § 8 Satz 1 werden nach dem Wort „Chirurgen“ die Wörter „und Orthopäden“ eingefügt und das Wort „Orthopäden“ gestrichen.

Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Zusammenfassung (Tragende Gründe, G-BA-Beschluss vom 20.09.2018):

Der G-BA ändert die Bedarfsplanungs-Richtlinie dahingehend, dass die bisher getrennt beplanten Arztgruppen der Chirurgen und Orthopäden zu einer gemeinsamen Arztgruppe „Chirurgen und Orthopäden“ zusammengelegt werden. Ziel ist die Anpassung an die (Muster-)Weiterbildungsordnung 2003 (Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie) sowie die Beseitigung praktischer Probleme bei der Nachbesetzung von Praxissitzen, die bislang zu verzerrten Versorgungsgraden und missbräuchlichen Zulassungsmöglichkeiten führten. Betroffen ist die vertragsärztliche fachärztliche Versorgung durch Chirurgen, Orthopäden und Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie (nicht: Herz- und Thoraxchirurgen); entsprechend wurden Verhältniszahlen, der Leistungsbedarfsfaktor des Demografiefaktors (1,715) sowie Folgebestimmungen (u. a. §§ 25, 41, Anlagen 1, 4 und 5) angepasst. Je nach Region können dadurch Überversorgungsfeststellungen oder Entsperrungen erfolgen; die Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Arztgruppe werden 4 Jahre nach Inkrafttreten evaluiert.