Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Änderung des Beschlusses vom 19. Juli 2018 – Themenspezifische Bestimmungen für das Verfahren Cholezystektomie

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 18. Oktober 2018 seinen Beschluss vom 19. Juli 2018 geändert, der die themenspezifischen Bestimmungen für das Verfahren Cholezystektomie (QS CHE) in der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) enthält. Die Änderungen umfassen im Wesentlichen redaktionelle Korrekturen und Anpassungen von Verweisen sowie eine neue Übergangsregelung für belegärztlich durchgeführte Eingriffe.

• § 5 Absatz 1 Satz 2 – Neufassung: Die jeweiligen Daten sind künftig in der Anlage II Buchstabe a und b festgelegt.
• § 12 Absatz 3 Satz 6 – Streichung der Wörter „nach Teil 1 § 17 Absatz 1 Satz 2 der Richtlinie im Stellungnahmeverfahren“ nach dem Wort „Auffälligkeiten“.
• § 16 Absatz 1 Satz 6 – Einfügung der Wörter „für Leistungserbringer“ nach dem Wort „Datenannahmestellen“ sowie Streichung der Verweise „Satz 2, Satz 3, Satz 5 bzw. Satz 7 und Satz 8“ nach der Angabe „Absatz 1“.
• § 17 Absatz 2 Satz 1 – Ersetzung der Wörter „Absatz 4 Satz 4“ durch die Wörter „Absätze 3 und 4“.
• § 17 Absatz 3 Satz 3 – Ersetzung der Wörter „vom G-BA beschlossen“ durch die Wörter „dem G-BA zur Kenntnis vorgelegt“.
• § 19 (neu eingefügt nach § 18) – Übergangsregelung für belegärztlich durchgeführte Indexeingriffe: Das Verfahren QS CHE ist für belegärztlich durchgeführte Indexeingriffe erst ab dem 1. Januar 2020 anzuwenden.

Der Beschluss tritt mit Beschlussfassung in Kraft; die tragenden Gründe werden auf den Internetseiten des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit dem Beschluss vom 18. Oktober 2018 ändert der G-BA die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) für das Verfahren Cholezystektomie (QS CHE) und führt eine Übergangsregelung ein. Danach werden Qualitätssicherungsdaten für belegärztlich erbrachte Leistungen nicht wie geplant ab dem Erfassungsjahr 2019, sondern erst ab 2020 erhoben, da die erforderlichen technischen Voraussetzungen (u. a. Datenflüsse, Registrierung und Pseudonymisierung der Belegärzte) nicht rechtzeitig umsetzbar waren. Betroffen sind ausschließlich die Belegärztinnen und Belegärzte im QS-CHE-Verfahren; für sie entstehen zudem keine Bürokratiekosten im Erfassungsjahr 2019. Die übrigen Änderungen (§§ 5, 12, 16, 17) sind redaktioneller bzw. klarstellender Natur und dienen der Angleichung an sektorenübergreifende Verfahren – das Ziel einer künftigen Qualitätssicherung auch belegärztlicher Eingriffe bleibt unberührt.