Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung: Aufhebung der Richtlinie

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 22. November 2018 beschlossen, die "Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung" (Qesü-RL) aufzuheben. Diese Aufhebung wird am 1. Januar 2019 wirksam. Die detaillierten Gründe für diesen Beschluss werden auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.

Zusammengefasst: Der G-BA hebt die Richtlinie zur sektorenübergreifenden Qualitätssicherung (Qesü-RL) mit Wirkung zum 1. Januar 2019 auf. Die Begründung dafür ist auf der G-BA Webseite einsehbar.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 22. November 2018 die Richtlinie zur einrichtungs- und sektorenübergreifenden Qualitätssicherung (Qesü-RL) mit Wirkung zum 1. Januar 2019 aufgehoben.

Begründung:

• Die Aufhebung erfolgt aufgrund der Beschlussfassung der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) am 19. Juli 2018, welche eine Weiterentwicklung der datenbasierten Qualitätssicherung darstellt.
• Die in Teil 2 der Qesü-RL geregelten QS-Verfahren QS PCI und QS WI wurden bereits zum 1. Januar 2019 in Teil 2 der DeQS-RL überführt.
• Durch Übergangsregelungen in der DeQS-RL wird der Abschluss der QS-Verfahren QS PCI und QS WI sichergestellt, die in Erfassungsjahren vor 2019 auf Grundlage der Qesü-RL begonnen wurden.
• Die im Rahmen der Qesü-RL beschlossenen Rechenregeln bleiben in der DeQS-RL weiterhin anwendbar.
• Beauftragungen des IQTIG zur Entwicklung und Evaluation von Instrumenten im Kontext der Qesü-RL werden im Rahmen der DeQS-RL fortgeführt.
• Durch die Aufhebung der Qesü-RL entstehen keine neuen oder geänderten Informationspflichten für Leistungserbringer und somit keine Bürokratiekosten.

Verfahrensablauf:

• Der Beschlussentwurf wurde in der AG Umsetzung Eckpunktebeschluss und im Unterausschuss Qualitätssicherung beraten.
• Ein Stellungnahmeverfahren, in dem der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie das Robert Koch-Institut beteiligt wurden, wurde durchgeführt. Details hierzu sind in den Tragenden Gründen zum Beschluss über die Überführung von QS PCI und QS WI in die DeQS-RL vom 22. November 2018 dokumentiert.

Zustimmung:

• Die Patientenvertretung, die Bundesländer und die beteiligten Organisationen (Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat, Bundespsychotherapeutenkammer und Bundeszahnärztekammer) trugen den Beschluss mit oder äußerten keine Bedenken.