Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Änderung des Beschlusses vom 6. September 2018 – Änderung der Anlage I Nummer 2 – Substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger

Zusammenfassung

Mit diesem Änderungsbeschluss vom 22. November 2018 passt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) seinen Beschluss vom 6. September 2018 an, mit dem die Regelungen zur substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger in die Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (MVV-RL) – dort Anlage I Nummer 2 – überführt worden waren. Der Nachtrag korrigiert die überführten Regelungen unter anderem bei der Fachterminologie („Opioidabhängigkeit“), ergänzt geschlechtergerechte Formulierungen und strafft die Vorschriften zu den Qualitätsprüfungen. Konkret wird in Abschnitt I. des Beschlusses vom 6. September 2018 die Nummer 16 wie folgt geändert:

• Nummer 16, Buchstabe a) – Änderung des Absatzes 1: Das Wort „Opiatabhängigkeit“ wird durch „Opioidabhängigkeit“ ersetzt; jeweils vor dem Wort „Ärzte“ werden die Wörter „Ärztinnen oder“ eingefügt; in Satz 5 werden die Wörter „der Krankenkassen“ durch die Wörter „der Krankenversicherung“ ersetzt.
• Nummer 16, Buchstabe d) – Die Absätze 5 und 6 werden aufgehoben.
• Nummer 16, Buchstabe e) – Die bisherigen Absätze 7 und 8 werden zu den Absätzen 5 und 6 (Umnummerierung).
• Nummer 16, Buchstabe f) – Absatz 4 wird neu gefasst: „Die Qualitätsprüfungen nach Absatz 3 umfassen die Einhaltung aller Bestimmungen dieser Richtlinie.“

Der Beschluss tritt mit seiner Beschlussfassung in Kraft; die Tragenden Gründe werden auf den Internetseiten des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit diesem Änderungsbeschluss vom 22. November 2018 passt der G-BA seinen noch nicht in Kraft getretenen Beschluss vom 6. September 2018 zur Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung (MVV-RL) an, konkret zur Anlage I Nummer 2 – der substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger. Hintergrund ist die mit Beschluss vom 19. Juli 2018 ausgesetzte patientenbezogene Qualitätsprüfung, die aufgrund nicht pseudonymisierter Patientendaten erfolgte. Da das Bundesministerium für Gesundheit darauf hingewiesen hatte und der G-BA feststellte, dass die Voraussetzungen für eine pseudonymisierte Datenübermittlung an die Qualitätssicherungskommissionen der Kassenärztlichen Vereinigungen nun erfüllt sind, hebt der Beschluss die Aussetzung der Qualitätsprüfungen auf. Ergänzend wird eine begriffliche Richtigstellung vorgenommen.