Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Änderung der Geschäftsordnung für die Gremien zur Systempflege

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 18. Oktober 2018 ändert die Geschäftsordnung für Gremien, die sich mit der Systempflege der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) befassen. Die geänderte Geschäftsordnung regelt die Organisation und Arbeitsweise dieser Gremien.

Zu den wichtigsten Punkten der Geschäftsordnung gehören:

• Einrichtung und Aufgaben: Das Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) richtet für jeden Leistungsbereich der plan. QI-RL Gremien ein. Diese Gremien beraten das IQTIG bei der Bewertung und Verbesserung des Verfahrens der plan. QI-RL und erarbeiten Empfehlungen.
• Zusammensetzung: Die Gremien setzen sich aus Vertretern der Landesbehörden für Krankenhausplanung, medizinisch-pflegerischen Experten, Vertretern der Qualitätssicherungsstrukturen auf Landesebene sowie Patienten- und Selbsthilfeorganisationen zusammen. Die Mitglieder werden von verschiedenen Organisationen benannt, darunter Landesgesundheitsbehörden, Krankenkassen, Krankenhausgesellschaft, Fachgesellschaften, Pflegeorganisationen, Ärztekammer und Patientenorganisationen.
• Mitgliedschaft: Die Mitgliedschaft ist ein Ehrenamt, die Mitglieder sind unabhängig und zur Vertraulichkeit verpflichtet. Es gibt Regelungen zur Abberufung von Mitgliedern, beispielsweise bei Interessenkonflikten oder unentschuldigtem Fehlen.
• Beratungsverfahren: Grundlage der Beratungen sind die Ergebnisse der Qualitätsindikatorenverfahren, wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen. Die Gremien formulieren Empfehlungen an das IQTIG. Für die Beschlussfähigkeit ist eine Zweidrittel-Mehrheit der Mitglieder erforderlich.
• Sitzungsvorbereitung und Durchführung: Das IQTIG lädt zu den Sitzungen ein und leitet diese. Es gibt Fristen für Einladungen und die Bereitstellung von Unterlagen. Die Sitzungen sind nicht öffentlich und vertraulich.
• Transparenz und Unabhängigkeit: Mitglieder müssen Interessenkonflikte offenlegen. Bei Befangenheit können Mitglieder von Beratungen ausgeschlossen werden.
• Niederschrift: Über jede Sitzung wird eine Niederschrift angefertigt, die den Mitgliedern zur Genehmigung vorgelegt und dem G-BA zur Kenntnis gegeben wird.

Der Beschluss tritt mit der Beschlussfassung am 18. Oktober 2018 in Kraft und wird auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.