Häusliche Krankenpflege-Richtlinie: Redaktionelle Anpassung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 17. Januar 2019 eine rein redaktionelle Änderung der Richtlinie über die Verordnung von häuslicher Krankenpflege (Häusliche Krankenpflege-Richtlinie) beschlossen. Ziel ist die Anpassung eines internen Querverweises an die aktuelle Struktur der Richtlinie; die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Geänderte Paragraphen:

• § 4 Absatz 3 – Die Angabe „Nr. 27a des Verzeichnisses verordnungsfähiger Maßnahmen“ wird durch die Angabe „Absatz 8 Satz 1“ ersetzt (redaktionelle Korrektur des Verweises).

Zusammenfassung

Der Beschluss vom 17. Januar 2019 ändert die Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) ausschließlich redaktionell: In § 4 Absatz 3 wird ein fehlerhafter Verweis korrigiert. Da die dort genannten Beeinträchtigungen der Aktivitäten (Fähigkeitsstörungen) seit dem Beschluss vom 19. Juli 2018 nicht mehr im Leistungsverzeichnis (Nr. 27a), sondern in § 4 Absatz 8 Satz 1 der Richtlinie aufgeführt sind, wird der Verweis nun entsprechend angepasst. Für Versicherte und Leistungserbringer ergeben sich keine inhaltlichen Änderungen und keine neuen Informationspflichten; es entstehen keine Bürokratiekosten. Der Beschluss wurde am 21. Februar 2019 im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat am 22. Februar 2019 in Kraft.