DMP-Richtlinie und DMP-Anforderungen-Richtlinie: Außerkrafttreten der DMP-RL und Folgeänderungen der DMP-A-RL

Zusammenfassung

Mit diesem Beschluss vom 17. Januar 2019 führt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die 13. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) durch und setzt zugleich die bisherige DMP-Richtlinie (DMP-RL) außer Kraft. Ziel ist die Bereinigung des Regelwerks zu den strukturierten Behandlungsprogrammen (DMP): Die Ausgestaltungsanforderungen und die zu schließenden Verträge werden künftig neben der DMP-A-RL maßgeblich in der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (RSAV) geregelt.

Geänderte Paragraphen (DMP-Anforderungen-Richtlinie, DMP-A-RL):

• § 1 Absatz 2 – Aufhebung (Streichung) von Satz 2 und Satz 3.
• § 1 Absatz 4 – Neufassung: Klargestellt wird, dass neben dieser Richtlinie Anforderungen an die Ausgestaltung der strukturierten Behandlungsprogramme sowie die für deren Durchführung zu schließenden Verträge in der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung (RSAV) geregelt sind.

Weitere Regelungen des Beschlusses:

• Die DMP-Richtlinie (DMP-RL) in der Fassung vom 16. Februar 2012, zuletzt geändert am 17. November 2017, tritt vollständig außer Kraft.
• Der Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft, frühestens jedoch am 1. April 2019.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 17. Januar 2019 änderte der G-BA die DMP-Anforderungen-Richtlinie (13. Änderung) und setzte die bisherige DMP-Richtlinie zum 01.04.2019 außer Kraft, da deren inhaltliche Anforderungen – u.a. durch die Beschlüsse zu den Disease-Management-Programmen COPD, Brustkrebs und Asthma sowie zur Datenaufbewahrung – vollständig in die DMP-Anforderungen-Richtlinie überführt worden waren. Betroffen sind strukturierte Behandlungsprogramme für chronisch kranke Patienten sowie die daran beteiligten Leistungserbringer und Krankenkassen, wobei die bestehenden Programme und Verträge gemäß § 137g Abs. 2 SGB V innerhalb eines Jahres anzupassen sind. Konkret wurde § 1 der DMP-A-RL formal angepasst, sodass nunmehr nur noch auf die Risikostruktur-Ausgleichsverordnung verwiesen wird. Da es sich um eine rein formale Bereinigung der Normenwerke handelt, ergeben sich keine inhaltlichen Änderungen für die Adressaten und keine zusätzlichen Bürokratiekosten; das Bundesversicherungsamt gab im Stellungnahmeverfahren keine Stellungnahme ab.