Mindestmengenregelungen: Aufhebung des Beschlusses vom 17.05.2018 zur Einleitung der Beratungen zu Kodestreichungen und -ergänzungen unter Ziffer 3 der Anlage der Mm-R und über eine Wiederaufnahme der Beratungen zu bestehenden Mindestmengenregelungen
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 18. April 2019 beschlossen, einen vorherigen Beschluss vom 17. Mai 2018 teilweise aufzuheben. Dieser aufgehobene Teil betraf die Beratungen über Änderungen (Streichen und Ergänzen von Kodes) im Zusammenhang mit den Mindestmengenregelungen (Mm-R) und zwar spezifisch Punkt 3 der Anlage dieser Regelungen.
Gleichzeitig hat der G-BA aber beschlossen, die Beratungen zur Mindestmenge für "Komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus" (ebenfalls Punkt 3 der Anlage der Mm-R) wiederaufzunehmen.
Kurz gesagt: Der G-BA stoppt vorläufig die Beratungen zu Code-Änderungen in Bezug auf bestimmte Mindestmengenregelungen, nimmt aber gleichzeitig die Beratungen zur Festlegung der Mindestmenge für Speiseröhren-Operationen wieder auf.
Der Beschluss wird auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.
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