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Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse: Aufhebung der Richtlinie

19. September 2019Qualitätssicherung›Ambulante QualitätssicherungIn Kraft

Zusammenfassung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 19. September 2019 beschlossen, die "Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse/QSD-RL" aufzuheben. Diese Richtlinie regelte die Qualitätssicherung von Dialysebehandlungen gemäß Sozialgesetzbuch (SGB V). Die Aufhebung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Die Begründung für diesen Beschluss ist auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) einsehbar.

KI-generierte Zusammenfassung — Angaben ohne Gewähr

Zusammenfassung der Tragenden Gründe

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 19. September 2019 die Aufhebung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse (QSD-RL) beschlossen.

Begründung:

Die QSD-RL wird durch das Verfahren 4 "Nierenersatztherapie bei chronischem Nierenversagen einschließlich Pankreastransplantationen (QS NET)" im Teil 2 der Richtlinie zur datengestützten einrichtungs-übergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) ersetzt. QS NET wurde am 20. Juni 2019 beschlossen und trat am 1. Januar 2020 in Kraft. Die Aufhebung der QSD-RL erfolgt zeitgleich zum Inkrafttreten von QS NET am 1. Januar 2020. Übergangsregelungen in der DeQS-RL stellen den Abschluss des QS-Verfahrens auf Grundlage der QSD-RL für das Erfassungsjahr 2019 sicher.

Weitere Informationen:

  • Durch die Aufhebung der QSD-RL entstehen keine neuen Bürokratiekosten.
  • Der Beschlussentwurf wurde in der AG QS Dialyse und dem Unterausschuss Qualitätssicherung beraten, unter Beteiligung des Verbandes der privaten Krankenversicherung, der Bundesärztekammer und des Deutschen Pflegerates.
  • Ein separates Stellungnahmeverfahren gemäß § 91 Abs. 5a und § 92 Abs. 7f SGB V zur Aufhebung der QSD-RL war nicht erforderlich, da bereits ein Stellungnahmeverfahren zum ablösenden Beschlussentwurf QS NET durchgeführt wurde.
  • Die Patientenvertretung und die Ländervertretung tragen den Beschluss mit. Der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer und der Deutsche Pflegerat äußerten keine Bedenken.

Kernpunkte:

  • Richtlinie: Qualitätssicherungs-Richtlinie Dialyse (QSD-RL)
  • Beschluss: Aufhebung der QSD-RL
  • Datum des Beschlusses: 19. September 2019
  • Datum der Aufhebung: 1. Januar 2020
  • Ersetzt durch: Verfahren 4 "Nierenersatztherapie bei chronischem Nierenversagen einschließlich Pankreastransplantationen (QS NET)" im Teil 2 der DeQS-RL
  • Grund der Aufhebung: Vereinheitlichung und Weiterentwicklung der datenbasierten Qualitätssicherung durch die DeQS-RL.

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Beschluss-ID: 3969