Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie: Neufassung

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 17. Oktober 2019 beinhaltet die Neufassung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie (QBA-RL). Diese Richtlinie legt Kriterien zur Qualitätsbeurteilung arthroskopischer Operationen am Knie- und Schultergelenk im Rahmen von Stichprobenprüfungen fest.

Die Qualitätsprüfung umfasst die Bewertung der fachgerechten Indikationsstellung, Durchführung und Dokumentation der Operationen sowie die Zuordnungsfähigkeit der Dokumentation zum Patienten. Die Beurteilung erfolgt anhand schriftlicher und bildlicher Dokumentationen nach einem Punktesystem in Einzel- und Gesamtbewertungen, die zu Kategorien von Beanstandungen führen (keine, geringe, erhebliche, schwerwiegende).

Die Richtlinie definiert detaillierte Beurteilungskriterien für jeden Prüfaspekt, einschließlich Anforderungen an die schriftliche und bildliche Dokumentation (z.B. obligatorische Darstellung bestimmter Gelenkbereiche). Es gibt spezielle Regelungen für Stichprobenprüfungen, datenschutzkonforme Verfahren und eine anlassbezogene Prüfung nach erstmaliger Genehmigung zur Arthroskopie-Durchführung. Für das Jahr 2020 gilt eine Übergangsregelung mit einem Prüfumfang von 2% der Leistungserbringer.

Die Neufassung der Richtlinie tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Die detaillierten Begründungen zum Beschluss sind auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Neufassung der Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie (QBA-RL) beschlossen. Diese Neufassung beinhaltet Anpassungen an die Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung (QP-RL), insbesondere hinsichtlich datenschutzrechtlicher Vorgaben, sowie Überarbeitungen der Qualitätsbeurteilungskriterien und Bewertungsschemata für Einzel- und Gesamtbewertungen.

Kernpunkte der Neufassung der QBA-RL:

• § 1 Grundsätze und Anwendungsbereich:

  • Definiert den Regelungsgegenstand als Kriterien zur Qualitätsbeurteilung arthroskopischer Operationen an Knie- und Schultergelenk im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung gemäß § 135b Abs. 2 SGB V.
  • Verweist auf die QP-RL für Regelungen zu Auswahl, Umfang und Verfahren der Qualitätsprüfungen, sofern die QBA-RL keine abweichenden Regelungen trifft.
  • Verweist deklaratorisch auf die Arthroskopie-Vereinbarung, welche Qualifikationsvoraussetzungen für die Ausführung und Abrechnung arthroskopischer Leistungen regelt.
  • Legt fest, dass Prüfquartale für die Überprüfung arthroskopischer Operationen frühestens ab dem Kalenderjahr 2020 liegen dürfen.

• § 2 Dokumentationen für die Stichprobenprüfungen:

  • Schriftliche Dokumentation umfasst den Operationsbericht.
  • Bildliche Dokumentation umfasst Einzelbilder, Videos oder Teilsequenzen der Videos, die während der Operation erstellt wurden.
  • Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) kann bei Unklarheiten weitere Unterlagen anfordern.

• § 3 Gegenstand der Qualitätsprüfung:

  • Definiert die Schwerpunkte der Qualitätsprüfung arthroskopischer Operationen:
    1. Fachgerechte Indikationsstellung
    2. Fachgerechte Durchführung der Operation
    3. Nachvollziehbare Dokumentation der Operation
    4. Zuordnungsfähigkeit der schriftlichen und bildlichen Dokumentation

• § 4 Beurteilungskriterien:

  • Spezifiziert Beurteilungskriterien für die in § 3 genannten Schwerpunkte.
    • Fachgerechte Indikationsstellung: Nachvollziehbarkeit des Entscheidungsgangs zur Operation basierend auf präoperativem Befund und Diagnose, Abwägung von Nutzen und Risiken, Berücksichtigung von Behandlungsalternativen, Dokumentation des Entscheidungsgangs. Evidenzbasierte Empfehlungen (z.B. S-3-Leitlinien) sind zu berücksichtigen. Auch relative Indikationen können als fachgerecht bewertet werden, sofern diese nachvollziehbar dokumentiert sind.
    • Fachgerechte Durchführung der Operation: Fachgerechte Auswahl und Durchführung der medizinischen Intervention, nachvollziehbare Dokumentation anhand von Operationsbericht und bildlicher Dokumentation.
    • Nachvollziehbarkeit der Dokumentation: Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Dokumentation in Operationsbericht und bildlicher Dokumentation. Mindestangaben im Operationsbericht und gelenkbezogene Strukturen in der bildlichen Dokumentation sind erforderlich.
    • Zuordnungsfähigkeit der Dokumentation: Eindeutige Zuordnung von Operationsbericht und bildlicher Dokumentation zur Patientin oder zum Patienten anhand versichertenidentifizierender Daten.

• § 5 Bewertungsschemata:

  • Regelt Einzel- und Gesamtbewertung anhand von Bewertungsschemata (Anlagen 1 und 2).
  • Jedem Prüfaspekt wird eine maximale Punktzahl zugewiesen.
  • Einzelbewertungen werden zu einer Gesamtbewertung zusammengefasst.

• § 6 Datenschutz:

  • Verweist auf das Verfahren gemäß § 15 QP-RL.
  • Die Patientenidentifikation wird durch die KV geprüft, nicht durch die Qualitätssicherungs-Kommission.
  • Ergebnis der Patientenidentifikationsprüfung wird pseudonymisiert an die Qualitätssicherungs-Kommission weitergegeben.

• § 7 Anlassbezogene Prüfung nach Genehmigungserhalt:

  • Führt eine anlassbezogene Prüfung für erstmalige Genehmigungsinhaber arthroskopischer Leistungen innerhalb des ersten Jahres nach Genehmigungserhalt ein, um die Qualitätsförderung zu Beginn der Tätigkeit zu verstärken.

• § 8 Übergangsregelung:

  • Reduziert den Umfang der Stichprobenprüfungen im Kalenderjahr 2020 auf zwei Prozent der abrechnenden Ärztinnen und Ärzte, um der zeitverzögerten Verfügbarkeit von Abrechnungsdaten und der notwendigen Organisation der Stichprobenprüfung Rechnung zu tragen.

• Anlage 1: Bewertungsschema für die Einzelbewertung:

  • Legt Punktwerte für die einzelnen Prüfaspekte fest (max. 20 Punkte insgesamt).
  • Definiert Bewertungskategorien basierend auf der erreichten Punktzahl: "keine", "geringe", "erhebliche" oder "schwerwiegende Beanstandungen".
  • Ermöglicht eine Abstufung auf "schwerwiegende Beanstandungen" bei Mängeln, die zu einer vermeidbaren erheblichen Gefährdung der Patientengesundheit geführt haben.

• Anlage 2: Bewertungsschema für die Gesamtbewertung:

  • Definiert Beurteilungskategorien für die Gesamtbewertung basierend auf den Einzelbewertungen.
  • Kategorie 4 ("schwerwiegende Beanstandungen") wird insbesondere festgelegt, wenn eine Einzelbewertung mit schwerwiegender Beanstandung aufgrund einer vermeidbaren erheblichen Gefährdung vorliegt.
  • Schließt eine Gesamtbewertung mit "keine Beanstandung" oder "geringe Beanstandungen" aus, wenn die fachgerechte Indikationsstellung in mindestens drei Einzelbewertungen mit null Punkten bewertet wurde.

Bürokratiekostenermittlung:

Der Beschluss verursacht geänderte Informationspflichten für Leistungserbringer, was zu Bürokratiekosten führt. Für eine Stichprobenprüfung werden Kosten von 115,45 Euro veranschlagt. Im Kalenderjahr 2020 werden aufgrund der Übergangsregelung einmalig geschätzte Bürokratiekosten von 6.003 Euro erwartet.

Verfahrensablauf:

Der Beschlussentwurf wurde in der AG Qualitätsprüfungs-Richtlinie und im Unterausschuss Qualitätssicherung beraten. Stellungnahmeverfahren mit Bundesärztekammer und BfDI wurden durchgeführt.

Fazit:

Der G-BA hat die Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie neu gefasst. Patienten- und Ländervertretung tragen den Beschluss mit. Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer und Deutscher Pflegerat äußerten keine Bedenken.