Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen: Anlage 1 – Jährliche OPS-Anpassung

Zusammenfassung:

Der Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat eine Änderung der Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) beschlossen.

Kernpunkt der Änderung ist die Aktualisierung der Anlage 1 der Richtlinie. Dort wird die Jahresangabe für den "Operationen- und Prozedurenschlüssel" (OPS) von "OPS 2019" auf "OPS 2020" geändert. Es handelt sich also um eine jährliche Anpassung des verwendeten OPS-Katalogs.

Die Änderung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

Die detaillierten Begründungen für diesen Beschluss sind auf der Website des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Kurz gesagt: Die Richtlinie für minimalinvasive Herzklappeninterventionen wird technisch angepasst, indem der aktuelle OPS-Katalog (2020 statt 2019) in der Anlage 1 verwendet wird. Diese Anpassung ist ab dem 1. Januar 2020 gültig.

Zusammenfassung: Der Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat am 4. Dezember 2019 eine Änderung der Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL) beschlossen.

Kernpunkte:

• Beschlussgegenstand: Änderung der Anlage 1 der MHI-RL (Jährliche OPS-Anpassung).
• Grund der Änderung: Jährliche Aktualisierung des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) auf die Version 2020.
• Inhaltliche Anpassung: Aktualisierung der Jahreszahlen in Anlage 1 der MHI-RL. Die bestehenden OPS-Kodes in Anlage 1 der Richtlinie haben keine inhaltlichen Änderungen erfahren.
• Verfahren: Gemäß § 10 MHI-RL und § 4 Abs. 2 Satz 2 der Verfahrensordnung des G-BA (VerfO) wurde die Anpassung durch den Unterausschuss Qualitätssicherung vorgenommen, da der Kerngehalt der Richtlinie nicht berührt wurde.
• Bürokratiekosten: Es entstehen keine neuen oder geänderten Informationspflichten für Leistungserbringer und somit keine Bürokratiekosten.
• Beteiligung: Der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer und der Deutsche Pflegerat wurden beteiligt und äußerten keine Bedenken. Die Patientenvertretung und die Ländervertretung tragen den Beschluss mit. Eine Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit war nicht erforderlich, da keine personenbezogenen Daten betroffen sind.