Mindestmengenregelungen: Jährliche OPS-Anpassung

Zusammenfassung:

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), genauer des Unterausschusses Qualitätssicherung, vom 4. Dezember 2019 beinhaltet eine jährliche Anpassung der Mindestmengenregelungen (Mm-R) für Krankenhäuser in Deutschland.

Die wesentliche Änderung besteht darin, dass in der Anlage zu den Mindestmengenregelungen die Angabe "OPS Version 2019" durch "OPS Version 2020" ersetzt wird. Dies bezieht sich auf den Operations- und Prozedurenschlüssel (OPS), ein Klassifikationssystem für medizinische Operationen und Prozeduren.

Diese Änderung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

Die detaillierten Begründungen für diesen Beschluss sind auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Kurz gesagt: Es handelt sich um eine formale Aktualisierung der Mindestmengenregelungen, indem die aktuelle OPS-Version (2020) in den Anhängen anstelle der vorherigen Version (2019) verwendet wird. Dies ist eine routinemäßige jährliche Anpassung.

Zusammenfassung: Der Unterausschuss Qualitätssicherung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) hat am 4. Dezember 2019 eine Änderung der Mindestmengenregelungen (Mm-R) beschlossen. Diese Änderung erfolgte aufgrund der jährlichen Aktualisierung des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI). Konkret wurden in der Anlage der Mm-R, welche OPS-Kodes enthält, die Jahreszahlen auf die Version 2020 aktualisiert. Laut G-BA entstehen durch diese Anpassung keine neuen Bürokratiekosten, da keine neuen Informationspflichten für Leistungserbringer eingeführt werden. Der Unterausschuss Qualitätssicherung war für die Anpassung zuständig, da diese als Anpassung des OPS-Kodes in der Anlage der Mm-R betrachtet wurde und den Kerngehalt der Mm-R nicht berührt. Patientenvertretung und Ländervertretung trugen den Beschluss mit, und die beteiligten Organisationen (Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat) äußerten keine Bedenken.

Kernpunkte:

• Entscheidung: Änderung der Mindestmengenregelungen (Mm-R) – jährliche OPS-Anpassung
• Gremium: Unterausschuss Qualitätssicherung des G-BA
• Datum: 4. Dezember 2019
• Grundlage: § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V
• Anlass: Aktualisierung des OPS auf die Version 2020 durch DIMDI
• Inhalt der Änderung: Aktualisierung der Jahreszahlen in der Anlage der Mm-R (OPS-Kodes)
• Bürokratiekosten: Keine neuen Bürokratiekosten erwartet
• Beteiligung: Patientenvertretung, Ländervertretung, Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer, Deutscher Pflegerat
• Ergebnis der Beteiligung: Zustimmung bzw. keine Bedenken