Krebsfrüherkennungs-Richtlinie: Befristete Aussetzung der Einladung zum Mammographie-Screening

Aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie hat der G-BA am 25. März 2020 in schriftlicher Abstimmung (gestützt auf § 9 Absatz 2 Satz 4 seiner Geschäftsordnung) die befristete Aussetzung des Einladungswesens im Mammographie-Screening beschlossen und damit eine Ausnahme von der Soll-Regelung des § 13 Absatz 1 Satz 1 der Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (KFE-RL) gerechtfertigt. Bis zum 30. April 2020 dürfen keine anspruchsberechtigten Frauen zur Teilnahme am Mammographie-Screening eingeladen werden; eine Verlängerung ist durch gesonderten, im Bundesanzeiger zu veröffentlichenden Beschluss möglich, und nach Beendigung der Aussetzung wird der Einladungsversand umgehend nachgeholt. Frauen, die infolge der Aussetzung keine Einladung erhalten haben, behalten ihren Leistungsanspruch – auch wenn sie zum Ende der Aussetzung bereits das 70. Lebensjahr vollendet haben. Der Beschluss rechtfertigt ausdrücklich keine Abweichung von den Fristvorgaben zur Abklärungsdiagnostik gemäß § 17 KFE-RL: Bereits festgestellte Befunde mit Abklärungsbedarf sind weiterhin vollständig und fristgemäß abzuarbeiten.