Kinder-Richtlinie: Ausnahmeregelung betreffend die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9 im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 14. Mai 2020 eine Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie) beschlossen, um im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie eine Ausnahmeregelung für die Untersuchungszeiträume der Früherkennungsuntersuchungen zu schaffen. Die Änderung tritt rückwirkend mit Wirkung vom 25. März 2020 in Kraft.

Geänderte Paragraphen:

• § 2 (Anfügung neuer Sätze) – Es werden zwei Sätze angefügt, die eine pandemiebedingte Ausnahmeregelung vorsehen: Solange der Deutsche Bundestag eine epidemische Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes festgestellt hat (und bis drei Monate nach deren Beendigung), können die Untersuchungen U6, U7, U7a, U8 und U9 auch bei Überschreitung der jeweils festgelegten Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten in Anspruch genommen werden. Darüber hinaus können die Vertragspartner der Bundesmantelverträge bei Bedarf abweichende, geänderte oder ausgesetzte Vorgaben zur Qualitätssicherung für die Dauer der epidemischen Lage vereinbaren, soweit dies im Hinblick auf eine qualitätsgesicherte Versorgung der Kinder vertretbar ist; eine über diese Regelung hinausgehende Anpassung der Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten ist jedoch ausgeschlossen.

Zusammenfassung:

Der G-BA-Beschluss vom 14. Mai 2020 ergänzt die Kinder-Richtlinie um eine befristete Ausnahmeregelung zur COVID-19-Pandemie: Die Früherkennungsuntersuchungen U6, U7, U7a, U8 und U9 dürfen abweichend von den üblichen Fristen auch bei Überschreitung der festgelegten Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten in Anspruch genommen werden, während die Untersuchungen U1 bis U5 wegen der engmaschigen Betreuung in den ersten sechs Lebensmonaten ausdrücklich ausgenommen bleiben. Ziel ist es, während der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht notwendige Patientenkontakte zu vermeiden, die Praxen zu entlasten und die Virusausbreitung über Wartezimmer einzudämmen. Für das Nachholen verschobener Untersuchungen wird eine Nachfrist von drei Monaten eingeräumt; durch rückwirkendes Inkrafttreten zum 25. März 2020 deckt sich die Regelung mit der bereits bestehenden Vereinbarung zwischen KBV und GKV-Spitzenverband, wodurch Rechtssicherheit geschaffen wird.