DMP-Anforderungen-Richtlinie: Änderung der Anlage 13 (DMP Herzinsuffizienz) und Anlage 15 (DMP chronischer Rückenschmerz)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 18. Juni 2020 die DMP-Anforderungen-Richtlinie (DMP-A-RL) zum 22. Mal geändert. Ziel der Änderung ist eine Anpassung der Anforderungen an die Evaluierung von Schulungsprogrammen in den strukturierten Behandlungsprogrammen (DMP) Herzinsuffizienz (Anlage 13) und chronischer Rückenschmerz (Anlage 15).

• Anlage 13 (DMP Herzinsuffizienz), Nummer 4.2: In Satz 2 wird vor dem Wort „evaluierten“ die Einschränkung „in der Regel“ eingefügt. Darüber hinaus werden nach Satz 2 mehrere Sätze angefügt, die regeln: Noch nicht evaluierte Schulungsprogramme dürfen vertraglich vereinbart werden, wenn spätestens mit Programmstart eine Evaluierung auf Basis eines Evaluationskonzepts eingeleitet wird, die nach längstens vier Jahren abgeschlossen sein muss; die Publikation muss spätestens 18 Monate nach Abschluss der Evaluation vorliegen. Sobald evaluierte und publizierte Schulungsprogramme verfügbar sind, sollen diese eingesetzt und die Verträge entsprechend angepasst werden. Bereits laufende Evaluationsstudien können innerhalb des Vier-Jahres-Zeitraums zu Ende geführt werden; währenddessen dürfen die Verträge hinsichtlich dieser Schulungen unverändert weitergeführt werden.

• Anlage 15 (DMP chronischer Rückenschmerz), Nummer 4.2: Identische Änderungen wie in Anlage 13 – Einfügung von „in der Regel“ in Satz 2 sowie Anfügung derselben Regelungen zur Evaluierung, Publikation und vertraglichen Anpassung von Schulungsprogrammen.

Die Änderungen treten am ersten Tag des auf die Veröffentlichung im Bundesanzeiger folgenden Quartals in Kraft.

Zusammenfassung: Die Tragenden Gründe dokumentieren die 22. Änderung der DMP-Anforderungen-Richtlinie vom 18. Juni 2020, mit der die Anforderungen an Patientenschulungen in den strukturierten Behandlungsprogrammen für Herzinsuffizienz (Anlage 13) und chronischen Rückenschmerz (Anlage 15) angepasst wurden. Hintergrund war die Auffassung des Bundesamts für Soziale Sicherung, dass die vorhandenen Schulungsprogramme (insbesondere das „Curriculum Herzinsuffizienz“ der DRV Bund) nicht ausreichend evaluiert seien – was dazu führte, dass keine DMP-Verträge abgeschlossen werden konnten und die Programme in der Versorgung nicht umgesetzt wurden. Kernänderung ist die Abschwächung der Evaluationsvorgabe durch die Formulierung „in der Regel“: Noch nicht evaluierte Schulungsprogramme dürfen nun vertraglich integriert werden, wenn spätestens mit Programmstart eine Evaluation (vorzugsweise als RCT, alternativ z. B. Kohorten- oder Prä-Post-Studien) eingeleitet wird, die binnen vier Jahren abgeschlossen sein muss; die Publikation muss spätestens 18 Monate nach Abschluss vorliegen, und sobald evaluierte Programme verfügbar sind, sind nur noch diese einzusetzen. Die Änderung soll somit eine zeitnahe Umsetzung der beiden DMPs für Patienten mit Herzinsuffizienz bzw. chronischem Rückenschmerz ermöglichen, ohne auf Qualitätssicherung durch verpflichtende Evaluationen zu verzichten.