DMP-Anforderungen-Richtlinie: DMP Koronare Herzkrankheit (Nicht-Änderung)

Mit Beschluss vom 16. Juli 2020 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Nichtänderung seiner DMP-Anforderungen-Richtlinie (Richtlinie zur Zusammenführung der Anforderungen an strukturierte Behandlungsprogramme nach § 137f Absatz 2 SGB V) beschlossen. Konkret stellt der Beschluss fest, dass die Anlage 5 – die Anforderungen an die Ausgestaltung von strukturierten Behandlungsprogrammen für Patientinnen und Patienten mit koronarer Herzkrankheit (KHK) – in Bezug auf digitale medizinische Anwendungen nicht geändert wird. Die Richtlinie bleibt in diesem Punkt somit unverändert; die tragenden Gründe zu dieser Entscheidung werden auf den Internetseiten des G-BA unter www.g-ba.de veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Der G-BA hat am 16. Juli 2020 beschlossen, die Anlage 5 der DMP-Anforderungen-Richtlinie (strukturiertes Behandlungsprogramm für Patientinnen und Patienten mit koronarer Herzkrankheit – KHK) hinsichtlich digitaler medizinischer Anwendungen nicht zu ändern. Hintergrund ist eine Auflage des Bundesministeriums für Gesundheit, das gemäß §137f Abs. 8 SGB V (TSVG) vorgesehene Stellungnahmeverfahren mit den Spitzenorganisationen der Anbieter digitaler Gesundheitsanwendungen nachzuholen, da dieses bei der eigentlichen DMP-KHK-Aktualisierung im November 2019 übergangen worden war. Weder aus den vom IQWiG bewerteten Leitlinien noch aus den konsentierten Sachverständigengutachten oder den eingegangenen Stellungnahmen (lediglich eine Rückmeldung ohne Anmerkungen) ließen sich Hinweise auf geeignete digitale Anwendungen für das DMP KHK ableiten. Durch die Nicht-Änderung entstehen keine neuen Informationspflichten und somit keine Bürokratiekosten.