Krebsfrüherkennungs-Richtlinien (Jährlichkeit)

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 21. Juni 2007 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Krebsfrüherkennungs-Richtlinie geändert, um den frühestmöglichen Anspruch auf erneute Inanspruchnahme der Vorsorgeuntersuchungen einheitlich zu regeln. Ziel ist die Klarstellung, ab wann Versicherte nach einer ersten Früherkennungsuntersuchung erneut einen Leistungsanspruch geltend machen können.

Geänderte Bestimmungen:

• Abschnitt A „Allgemeines“, nach Nummer 1 Buchstabe b – Einfügung eines neuen Absatzes: Der Anspruch auf Früherkennung besteht danach nach der ersten Inanspruchnahme – soweit die Richtlinie in den folgenden Abschnitten oder Anlagen nichts Abweichendes bestimmt – jährlich. Er kann bereits ab Beginn des jeweiligen Kalenderjahres wahrgenommen werden; dies gilt entsprechend, wenn mehrjährige Intervalle festgelegt sind, nicht jedoch bei mehrmonatigen Intervallen.

Die Änderungen treten am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft (veröffentlicht in BAnz. Nr. 194 vom 17. Oktober 2007).

Zusammenfassung

Der Beschluss des G-BA vom 21. Juni 2007 konkretisiert den frühestmöglichen Anspruch auf erneute Krebsfrüherkennungsuntersuchungen, da in der Praxis unterschiedliche Rechtsauffassungen zum Begriff „jährlich“ bestanden. Künftig entsteht der Anspruch auf eine erneute Vorsorgeuntersuchung bei jährlichen Intervallen frühestens im auf die Untersuchung folgenden Kalenderjahr – entsprechend gilt dies auch für mehrjährige Abstände, während monatliche Intervalle und der erstmalige Anspruch nach Erreichen des Anspruchsalters unberührt bleiben. Betroffen sind alle Versicherten, die Leistungen zur Krebsfrüherkennung nach der KFE-RL in Anspruch nehmen; die Regelung schafft Rechtssicherheit für Krankenkassen, Ärzte und Patienten. Die Bundesärztekammer erhob keine Einwände, appellierte jedoch an eine unbürokratische Dokumentation der Früherkennungsuntersuchungen.