Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern: Aufhebung der Richtlinie

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 15. Oktober 2020 beschlossen, die Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) aufzuheben. Diese Aufhebung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Die Begründung für diesen Beschluss ist auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 15. Oktober 2020 die Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) aufgehoben.

Hintergrund und Eckpunkte:

• Die Aufhebung der QSKH-RL erfolgte im Zuge der Weiterentwicklung der datenbasierten Qualitätssicherung und der Etablierung der Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL).
• Die in der QSKH-RL geregelten Leistungsbereiche wurden mit Beschluss vom 16. Juli 2020 in Teil 2 der DeQS-RL überführt, die zum 1. Januar 2021 in Kraft trat.
• Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Überführung wurde die QSKH-RL zum 1. Januar 2021 aufgehoben.
• Übergangsregelungen in der DeQS-RL stellen sicher, dass QS-Verfahren, die auf Grundlage der QSKH-RL in Erfassungsjahren vor 2021 begonnen wurden, abgeschlossen werden können.
• Zuständige Stellen auf Landesebene nehmen für eine Übergangszeit weiterhin Aufgaben wahr und werden finanziert.
• Die Rechenregeln der QSKH-RL bleiben in der DeQS-RL weiterhin gültig.
• Beauftragungen des IQTIG im Zusammenhang mit der QSKH-RL, insbesondere zur Entwicklung und Weiterentwicklung von Instrumenten und zur Datenvalidierung, gelten im Rahmen der DeQS-RL fort. Dazu gehören folgende IQTIG-Beauftragungen:
  • Vergleich von Bloom-Filter- und Krebsregisterverfahren zur Verknüpfung von Geburtshilfe und Neonatologie sowie Entwicklung von Qualitätsindikatoren (Beauftragung vom 20. Juli 2017).
  • Entwicklung von Kriterien für den gezielten Datenabgleich der Datenvalidierung nach § 9 QSKH-RL inklusive Erfassungstool und Berichtsformat (Beauftragung vom 17. November 2017).
  • Weiterentwicklung des Strukturierten Dialogs mit Krankenhäusern (Beauftragung vom 18. Januar 2018).
  • Aufwandsschätzung des Datenvalidierungsverfahrens gemäß § 9 QSKH-RL (Beauftragung vom 16. Juli 2020).

Verfahrensablauf:

• Der Beschlussentwurf wurde in der Arbeitsgruppe Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (AG DeQS) und im Unterausschuss Qualitätssicherung (UA QS) beraten.
• Beteiligung von Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer und Deutschem Pflegerat.
• Stellungnahmeverfahren zum Beschluss erfolgte im Rahmen des Verfahrens zu den themenspezifischen Bestimmungen für die Verfahren 7 bis 15 der DeQS-RL.

Fazit:

Die Aufhebung der QSKH-RL wurde vom G-BA beschlossen und von Patienten- und Ländervertretung mitgetragen. Verband der privaten Krankenversicherung, Bundesärztekammer und Deutscher Pflegerat äußerten keine Bedenken. Die Aufhebung dient der Konsolidierung der datenbasierten Qualitätssicherung in der DeQS-RL.