Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie: COVID-19-Epidemie – Bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 15. Oktober 2020 die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AU-RL) geändert, um im Zusammenhang mit der COVID-19-Epidemie die Sonderregelung zur telefonischen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bundesweit zu ermöglichen und zeitlich zu befristen. Die Änderung tritt mit Wirkung vom 19. Oktober 2020 in Kraft.

Geänderte Paragraphen:

• § 8 (Anfügung eines neuen Absatzes 1a) – Es wird klargestellt, dass die in Absatz 1 geregelte Ausnahme von der persönlichen Untersuchungspflicht (telefonische Krankschreibung) abweichend von Absatz 1 bis zum 31. Dezember 2020 bundesweit gilt. Damit wird die zuvor regional begrenzte Sonderregelung zur telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit auf das gesamte Bundesgebiet ausgedehnt und befristet.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 15. Oktober 2020 führt der G-BA angesichts des erneuten bundesweiten Anstiegs der COVID-19-Infektionszahlen und der bevorstehenden Erkältungs- und Grippesaison eine befristete, bundesweite Sonderregelung zur telefonischen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit wieder ein (Inkrafttreten rückwirkend zum 19. Oktober 2020). Ziel ist es, Arztpraxenbesuche allein zum Zweck der AU-Bescheinigung bei leichten Erkrankungen der oberen Atemwege ohne schwere Symptomatik zu vermeiden, leichte von schweren Fällen abzugrenzen, Infektionsketten zu unterbrechen und volle Wartezimmer zu verhindern. Die Regelung richtet sich an gesetzlich Versicherte mit entsprechenden Atemwegsinfekten, orientiert sich an der Ausnahmeregelung des Grundlagenbeschlusses vom 17. September 2020 (§ 8 AU-RL) und umfasst ausdrücklich auch die videotelefonische Anamnese. Die Bundesärztekammer unterstützte den Vorschlag ohne Änderungen am Beschlussentwurf; die zeitlich befristete Regelung wird regelmäßig überprüft, um kurzfristig auf die dynamische Epidemielage reagieren zu können.