Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2021 und weitere Änderungen

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 20. November 2020 ändert die Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL).

Kernpunkte der Änderungen:

• Anpassung an die DeQS-RL: Die Richtlinie wird stark an die "Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung" (DeQS-RL) angeglichen. Für Qualitätsindikatoren, die bereits in der DeQS-RL erfasst werden, gelten nun grundsätzlich die Regelungen der DeQS-RL, sofern die plan. QI-RL keine abweichenden Vorgaben macht.
• Datenübermittlung und -verarbeitung: Die Datenübermittlung durch Krankenhäuser und die Datenverarbeitung durch Datenannahmestellen (DAS), Vertrauensstellen und das Institut nach § 137a SGB V werden an die Prozesse der DeQS-RL angepasst. Dies betrifft insbesondere die quartalsweise Datenlieferung, Pseudonymisierung und Berichtserstellung.
• Ersetzung von "auf Landesebene beauftragte Stellen" durch "LAGen": In der gesamten Richtlinie wird der Begriff "auf Landesebene beauftragte Stellen" durch "Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) nach Teil 1 § 5 DeQS-RL" ersetzt. Dies verdeutlicht die Zuständigkeit der LAGen im Rahmen der Qualitätssicherung.
• Ersetzung von "MDK" durch "MD": Der "Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK)" wird in "Medizinischer Dienst (MD)" umbenannt.
• Übergangsregelung für 2020: Für das Erfassungsjahr 2020 gilt noch die alte Fassung der Richtlinie.
• Inkrafttreten: Die Änderungen treten am 1. Januar 2021 in Kraft.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Änderungen der plan. QI-RL hauptsächlich darauf abzielen, die Richtlinie stärker an die bestehende DeQS-RL anzulehnen, um die Prozesse der Qualitätssicherung zu vereinheitlichen und zu vereinfachen. Dies betrifft vor allem die Datenflüsse und Zuständigkeiten.

Für detailliertere Informationen werden die Tragenden Gründe auf der Webseite des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Die tragenden Gründe beziehen sich auf den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL). Die Änderungen sind hauptsächlich auf die Überführung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL) in die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) zurückzuführen. Die QSKH-RL wurde zum 1. Januar 2021 aufgehoben, weshalb Anpassungen in der plan. QI-RL notwendig wurden, da diese bisher auf der QSKH-RL aufbaute.

Wesentliche Änderungen und Begründungen:

• Verweisanpassungen: Verweise auf die QSKH-RL werden durch Verweise auf die DeQS-RL ersetzt (§§ 5, 6, 7, 9, 11, 12, 13, 15). Dies betrifft insbesondere die Datenübermittlung und die Zuständigkeiten.
• Begriffsanpassungen:
  • „auf Landesebene beauftragte Stellen“ werden zu „Landesarbeitsgemeinschaften (LAG)“ oder „Datenannahmestellen (DAS)“, abhängig von der adressierten Funktion (Datenannahme oder Qualitätssicherung).
  • „direkte Verfahren“ werden zu „bundesbezogenen Verfahren“ und „indirekte Verfahren“ zu „landesbezogenen Verfahren“ (§ 9 Abs. 4 und 5).
  • „Medizinischer Dienst der Krankenkassen (MDK)“ wird aufgrund des MDK-Reformgesetzes zu „Medizinischer Dienst (MD)“ geändert (§ 9 Abs. 4 und 5, § 12 Abs. 6).
• § 3 Abs. 4: Redaktionelle Korrektur ("Stellungnahmeverfahren" zu "Stellungnahmeverfahrens").
• § 6: Anpassung der Datenübermittlung an die DeQS-RL. Die Datenübermittlung erfolgt quartalsweise an die Datenannahmestellen gemäß DeQS-RL. Die Fristen entsprechen den Quartalslieferungen der DeQS-RL. Sicherstellung, dass patientenidentifizierende Daten nur pseudonymisiert weitergeleitet werden (§ 6 Abs. 4).
• § 7: Differenzierung der Aufgaben "Weiterleitung der Auswertungen" (Datenannahmestellen) und "Qualitätssicherung und -förderung" (LAGen) entsprechend der DeQS-RL (§ 7 Abs. 2, 6, 11). Aufhebung einer zeitlich begrenzten Regelung für das Erfassungsjahr 2017 (§ 7 Abs. 6 alt). Anpassung der Referenztabelle für die Depseudonymisierung an die DeQS-RL (§ 7 Abs. 10).
• § 9 Abs. 1: Klarstellung, dass die Datenvalidierung für planungsrelevante Indikatoren weiterhin gemäß plan. QI-RL erfolgt, da die DeQS-RL keine differenzierten Regelungen zur Datenvalidierung vorgibt.
• § 11: Ergänzung qualitätsfördernder Maßnahmen wie Besprechungen und Begehungen. Verweis auf Teil 1 § 17 Absätze 3 bis 5 DeQS-RL für qualitätssichernde Maßnahmen der LAGen. Anpassung des "Strukturierten Dialogs" an das "Stellungnahmeverfahren" der DeQS-RL (§ 11 Abs. 2, 4, 6, 7, 8).
• § 12 Abs. 5: „Arbeitsgruppen auf Landesebene“ werden zu „Fachkommissionen auf Landesebene“ geändert.
• § 17: Klarstellung, dass die Veröffentlichung der Ergebnisse zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren künftig auf den Internetseiten des IQTIG erfolgt, in Form einer Sonderveröffentlichung, die den bisherigen Bericht auf den G-BA-Seiten ersetzt.
• § 19: Übergangsregelung für das Erfassungsjahr 2020, um sicherzustellen, dass Informationen aus dem Strukturierten Dialog gemäß QSKH-RL für die fachliche Bewertung 2021 nach plan. QI-RL zur Verfügung stehen.

Bürokratiekosten: Es entstehen keine neuen oder geänderten Informationspflichten für Leistungserbringer, somit keine Bürokratiekosten.

Verfahrensablauf: Der Beschlussentwurf wurde in der Arbeitsgruppe planungsrelevante Qualitätsindikatoren und im Unterausschuss Qualitätssicherung beraten. Stellungnahmeverfahren wurde durchgeführt, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat keine Stellungnahme abgegeben.

Fazit: Der G-BA hat die Änderung der plan. QI-RL beschlossen. Patienten- und Ländervertretung tragen den Beschluss mit, andere beteiligte Organisationen äußerten keine Bedenken.