Mindestmengenregelungen: Änderung der Spezifikation 2021

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 17. Dezember 2020 betrifft eine Änderung der Spezifikation für die Mindestmengenregelungen 2021.

Grundlage für diesen Beschluss sind § 3 Absatz 3 und § 5 Absatz 3 der Regelungen gemäß § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V. Der G-BA folgt dabei den Empfehlungen des IQTIG zur Spezifikation.

Kernpunkte des Beschlusses:

• Der G-BA beauftragt das IQTIG, die Spezifikation für die Mindestmengenregelungen gemäß den Empfehlungen zu erstellen und zu veröffentlichen.
• Das IQTIG ist verantwortlich für die Veröffentlichung der Spezifikation (inklusive technischer Dokumentation) auf seiner Webseite (www.iqtig.org).
• Der G-BA wird den Beschluss selbst auf seiner Webseite (www.g-ba.de) veröffentlichen.

Die beigefügten Empfehlungen zur Spezifikation (Anlage zum Beschluss) Version 02 für das Erhebungsjahr 2021 beinhalten Änderungen gegenüber Version 01, die vor allem folgende Punkte umfassen:

• Ergänzung der Metadaten im XML-Schema (u.a. Name und Adressdaten des Krankenhausstandorts).
• Festlegung technischer Randbedingungen für die Datenübermittlung (Dateityp PDF für Prognosedokumente, Umgang mit fehlerhaften XML-Dateien, Zeichensatz UTF-8, Umgang mit Umlautdomains in E-Mail-Adressen).
• Redaktionelle Änderungen und Korrekturen.

Zusammenfassend: Der G-BA beschließt eine aktualisierte Spezifikation der Mindestmengenregelungen für 2021 basierend auf IQTIG-Empfehlungen. Das IQTIG wird die detaillierte Spezifikation veröffentlichen, die technische und redaktionelle Änderungen im Vergleich zur Vorversion enthält.

Zusammenfassung:

Tragende Gründe zum Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) über die Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie (QBA-RL) vom 17. Dezember 2009.

Rechtsgrundlagen: Die Richtlinie basiert auf § 135a und § 136 Abs. 2 Satz 2 SGB V. § 135a SGB V verpflichtet Leistungserbringer zur Qualitätssicherung und -entwicklung. § 136 Abs. 2 SGB V sieht Stichprobenprüfungen der Qualität vertragsärztlicher Leistungen durch KVen vor, für die der G-BA Kriterien in Richtlinien festlegt.

Eckpunkte der Entscheidung: Die QBA-RL wurde auf Basis der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung, Literaturrecherchen und Expertenbefragungen erstellt. Arthroskopische Eingriffe sind häufig, vor allem am Knie- und Schultergelenk. Ziel der Richtlinie ist es, Defizite in Indikationsstellung, Dokumentation und Nachbehandlung durch einheitliche Beurteilungskriterien bei Stichprobenprüfungen der KVen (§ 136 Abs. 2 SGB V) zu reduzieren.

Inhalte der Richtlinie: Die Richtlinie legt fest, welche Angaben und Bildinformationen in der Arthroskopie-Dokumentation (schriftlich und bildlich) vorhanden sein müssen (§§ 3 und 4), um die Qualität im vertragsärztlichen Bereich stichprobenartig zu überprüfen. Die Dokumentation muss schlüssig und nachvollziehbar sein. Die QBA-RL orientiert sich an der Qualitätsprüfungs-Richtlinie vertragsärztliche Versorgung, sieht jedoch in § 5 Abs. 2 für eine Übergangszeit von zwei Jahren eine auf zehn Prozent vergrößerte Stichprobe vor. Dies soll eine schnelle Qualitätsverbesserung und einen Überblick über das Qualitätsniveau ermöglichen, da Stichprobenprüfungen der KVen Qualitätsmängel aufgedeckt hatten. Zukünftig soll eine sektorenübergreifende Qualitätssicherungs-Richtlinie nach § 137 Abs. 1 SGB V die Qualität arthroskopischer Operationen sicherstellen.

Verfahrensablauf: Der G-BA beauftragte 2007 den Unterausschuss mit dem Thema Arthroskopie (§§ 136, 136a SGB V). 2008 wurde der Auftrag bestätigt, sowohl eine Qualitätsbeurteilungs- als auch eine Qualitätssicherungs-Richtlinie zu erarbeiten. Eine Arbeitsgruppe erarbeitete unter Beteiligung der BÄK einen Entwurf zur QBA-RL, der vom Unterausschuss am 3. November 2009 zugestimmt wurde. Auf ein Stellungnahmeverfahren wurde wegen der BÄK-Beteiligung verzichtet.

Beschluss des G-BA: Der G-BA folgte der Empfehlung des Unterausschusses und beschloss die Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie. Die tragenden Gründe werden auf der G-BA-Homepage veröffentlicht.

Kernpunkte:

• Richtlinie: Qualitätsbeurteilungs-Richtlinie Arthroskopie (QBA-RL)
• Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
• Datum: 17. Dezember 2009
• Grundlage: § 136 Abs. 2 SGB V (Stichprobenprüfungen vertragsärztlicher Leistungen)
• Ziel: Einheitliche Beurteilungskriterien für Stichprobenprüfungen arthroskopischer Operationen durch KVen, um Qualitätsdefizite (Indikation, Dokumentation, Nachbehandlung) zu reduzieren.
• Inhalte: Festlegung von Anforderungen an die Arthroskopie-Dokumentation (schriftlich und bildlich), Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit der Dokumentation. Vergrößerte Stichprobe (10%) für zwei Jahre zur schnellen Qualitätsverbesserung.
• QS-Verfahren: Qualitätsbeurteilung durch Stichprobenprüfungen der KVen (§ 136 Abs. 2 SGB V).
• Zukünftige Entwicklung: Sektorenübergreifende Qualitätssicherungs-Richtlinie nach § 137 Abs. 1 SGB V geplant.