Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Änderung des Beschlusses vom 17.12.2020

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 18. Februar 2021 seinen Änderungsbeschluss vom 17. Dezember 2020 zur Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (KiHe-RL) erneut geändert. Ziel ist eine Anpassung der personellen Vorgaben für den Pflegedienst: Der Anteil von Pflegekräften ohne spezifische pädiatrische Qualifikation bzw. ohne Vertiefungseinsatz „pädiatrische Versorgung“ wurde auf maximal 20 Prozent begrenzt. Der Beschluss trat mit seiner Fassung in Kraft.

Geänderte Regelungen:

• § 4 Absatz 5 Satz 6 – Neufassung: Der Anteil der Pflegekräfte nach Satz 1 Nummer 2 mit Qualifikation nach Satz 2 Nummer 2, die einen anderen Vertiefungseinsatz als die pädiatrische Versorgung absolviert haben, sowie der Anteil der Pflegekräfte nach Satz 1 Nummer 3 darf zusammen maximal 20 Prozent betragen (gemessen an Vollzeitäquivalenten).

• Anlage 3, Nummer 1.2.4 – Neufassung: Der Anteil der Pflegefachfrauen bzw. -männer nach 1.2.2 Nummer 2, deren Berufserlaubnis nach § 1 Absatz 2 PflBG keinen Hinweis auf den Vertiefungseinsatz „pädiatrische Versorgung“ enthält, sowie der Anteil der Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger mit Qualifikation nach 1.2.3 darf zusammen maximal 20 Prozent des Pflegedienstes betragen.

Zusammenfassung:

Mit diesem Beschluss vom 18. Februar 2021 korrigiert der G-BA seine Änderung der Kinderherzchirurgie-Richtlinie (KiHe-RL) vom 17. Dezember 2020, die die Anpassung an das Pflegeberufegesetz (PflBG) regelte. Betroffen ist die herzchirurgische Qualitätssicherung bei Kindern und Jugendlichen von 0 bis 18 Jahren mit angeborenen oder in der Kindheit erworbenen Herzkrankheiten. Konkret wird in § 4 Abs. 5 ein fehlerhafter Verweis berichtigt und die betroffenen Berufsgruppen präzisiert sowie in Anlage 3 klargestellt, wie sich die anrechenbare Quote von maximal 20 % des Pflegedienstes zusammensetzt (Pflegefachkräfte ohne Vertiefungseinsatz „pädiatrische Versorgung“ und entsprechend qualifizierte Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und -pfleger). Es entstehen keine neuen Bürokratiekosten; Patientenvertretung und Ländervertretung tragen den Beschluss mit, weitere Beteiligte äußerten keine Bedenken.