Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Ausnahme zu QS-Anforderungen (COVID-19)

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Juni 2021 eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) beschlossen. Diese Änderung betrifft Ausnahmen von Qualitätssicherungs-Anforderungen (QS-Anforderungen) aufgrund der COVID-19-Pandemie.

Konkret wird § 18 Satz 1 der plan. QI-RL geändert, um das Erfassungsjahr 2020 zusätzlich zum Erfassungsjahr 2019 für die Ausnahmebestimmungen zu berücksichtigen. Das bedeutet, dass die Ausnahmeregelungen, die ursprünglich für das Erfassungsjahr 2019 galten, nun auch auf das Erfassungsjahr 2020 ausgeweitet werden.

Die Änderung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Die detaillierten Begründungen für diesen Beschluss sind auf der Webseite des G-BA (www.g-ba.de) verfügbar.

Kernpunkte:

• Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
• Datum des Beschlusses: 17. Juni 2021
• Thema: COVID-19 bedingte Ausnahmen von QS-Anforderungen in der plan. QI-RL
• Kern der Änderung: Ausweitung der Ausnahmebestimmungen auf das Erfassungsjahr 2020 (zusätzlich zu 2019) in § 18 Satz 1 der plan. QI-RL.
• Inkrafttreten: Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
• Begründung: Auf der Webseite des G-BA einsehbar (www.g-ba.de).

Diese Zusammenfassung sollte die wichtigsten Informationen des Beschlusstextes kurz und verständlich wiedergeben.

Zusammenfassung: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 17. Juni 2021 eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) beschlossen.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie werden für das Erfassungsjahr 2020 die Datenvalidierung gemäß § 9 plan. QI-RL, die Neuberechnung gemäß § 10 plan. QI-RL, das Stellungnahmeverfahren gemäß § 11 plan. QI-RL sowie die Veröffentlichung der Ergebnisse aller Einrichtungen zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren gemäß § 17 plan. QI-RL ausgesetzt. Dies wird damit begründet, dass die Datenvalidierung für 2020 nicht erfolgen kann und sich anschließende Prozessschritte in ihrer Aussagekraft gemindert wären.

Dem Beschluss vorausgegangen waren Beratungen des Unterausschusses in Sitzungen am 7. April 2021 und 5. Mai 2021. Dabei wurden eine Sonderanalyse COVID-19 des IQTIG zu den planQI-Daten des Erfassungsjahres 2020 sowie ein gemeinsamer Antrag der DKG und des GKV-SV zum Umgang mit diesen Daten berücksichtigt. An den Sitzungen beteiligt waren der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer, die Bundespsychotherapeutenkammer und der Deutsche Pflegerat.

Patientenvertretung und Ländervertretung tragen den Beschluss mit. Der Verband der privaten Krankenversicherung, die Bundesärztekammer und der Deutsche Pflegerat äußerten keine Bedenken.

Kernpunkte:

• Gremium: Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
• Datum des Beschlusses: 17. Juni 2021
• Richtlinie: Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL)
• Thema: COVID-19-bedingte Aussetzung von QS-Verfahren für das Erfassungsjahr 2020
• Betroffene QS-Verfahren: Datenvalidierung (§ 9 plan. QI-RL), Neuberechnung (§ 10 plan. QI-RL), Stellungnahmeverfahren (§ 11 plan. QI-RL), Veröffentlichung der Ergebnisse (§ 17 plan. QI-RL)
• Begründung: COVID-19-Pandemiebedingte Unmöglichkeit der Datenvalidierung und resultierende Einschränkung der Aussagekraft nachfolgender QS-Schritte.
• Grundlagen der Beratung: Sonderanalyse COVID-19 des IQTIG zu planQI-Daten 2020, Antrag DKG/GKV-SV.
• Zustimmung/Keine Bedenken: Patientenvertretung, Ländervertretung, PKV, BÄK, Deutscher Pflegerat.