Richtlinie zur Kinderherzchirurgie: Änderung der Anlage 1 – OPS-Anpassungen 2021

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) teilt dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) in diesem Schreiben vom 26. November 2021 seine Entscheidung zu Änderungen der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (KiHe-RL) mit. Diese Änderungen wurden vom G-BA am 17. Dezember 2020 und 18. Februar 2021 beschlossen.

Kernpunkte der Entscheidung des BMG:

• Anlage 1 (OPS-Codes 2021 für Kinderherzchirurgie) wird nicht beanstandet und kann in Kraft treten. Das BMG genehmigt die Änderungen in Bezug auf die Operations- und Prozedurenschlüssel für 2021 (Ziffer II des G-BA Beschlusses).

• Die Prüfung der übrigen Änderungen (Ziffern I, III und IV des G-BA Beschlusses) wird fortgesetzt. Hierzu benötigt das BMG weiterhin Auskünfte vom G-BA, die bereits mit Schreiben vom 23. März 2021 angefordert wurden (bezüglich des Pflegeberufegesetzes und anderer Anlagen).

• Die Prüffrist für die übrigen Änderungen bleibt unterbrochen, bis die angeforderten Auskünfte des G-BA beim BMG eingehen.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Das BMG genehmigt einen Teil der vom G-BA beschlossenen Änderungen der Kinderherzchirurgie-Richtlinie (konkret die Anlage 1 mit den OPS-Codes für 2021). Die Prüfung der übrigen, komplexeren Änderungen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Pflegeberufegesetz, dauert an und ist abhängig von weiteren Informationen des G-BA.

Hier ist eine prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:

Dieser Beschluss des G-BA umfasst eine grundlegende inhaltliche Überarbeitung und Aktualisierung der Anlage 1 der Kinderherzchirurgie-Richtlinie (KiHe-RL) für das Jahr 2021. Ziel ist es, die Liste der zentrumspflichtigen Eingriffe bei Patienten bis 18 Jahren präziser auf die tatsächlich relevanten kinderherzchirurgischen Leistungen zu fokussieren und an den aktuellen OPS-Katalog des BfArM anzupassen. Wichtigste Änderung ist die Streichung zahlreicher Kodes (insb. minimalinvasive Klappeneingriffe und Gefäßchirurgie), die primär die Erwachsenenmedizin betreffen oder bei Kindern aufgrund anatomischer Gegebenheiten (z. B. zu kleine Gefäße oder Implantate) nicht zur Anwendung kommen.