Kinder-Richtlinie: (Nicht-)Verlängerung der befristeten Ausnahmeregelung für die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9 im Zusammenhang mit der COVID-19-Epidemie

Mit Beschluss vom 21. April 2022 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) beschlossen, die Kinder-Richtlinie (Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern) in der Fassung vom 18. Juni 2015, zuletzt geändert durch Beschluss vom 16. Dezember 2021, nicht zu ändern. Damit wurde die im Beschlusstitel genannte Verlängerung der befristeten Ausnahmeregelung für die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9 nicht in die Richtlinie aufgenommen – die Kinder-Richtlinie bleibt in ihrer geltenden Fassung unverändert. Die tragenden Gründe zu diesem Beschluss werden auf den Internetseiten des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht. Bekannt gemacht wurde der Beschluss im Bundesanzeiger (BAnz AT 30.05.2022 B3).

Zusammenfassung

Mit diesem Beschluss vom 21. April 2022 verlängert der G-BA die pandemiebedingte, befristete Ausnahmeregelung der Kinder-Richtlinie, sodass die Früherkennungsuntersuchungen U6 bis U9 auch weiterhin außerhalb der regulären Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten in Anspruch genommen werden können – nunmehr bis zum 30. Juni 2022 (statt bisher 31. März 2022). Betroffen sind gesetzlich versicherte Kinder im entsprechenden Altersbereich, deren Vorsorgetermine aufgrund von COVID-19-Erkrankungen, Quarantänen oder eingeschränkter Praxenkapazitäten nicht fristgerecht wahrgenommen werden konnten. Eine darüber hinausgehende Verlängerung bis zum 30. September 2022 lehnte der G-BA ab, da die bestehenden Toleranzgrenzen (6–9 Monate) bereits ausreichend zeitlichen Spielraum bieten und eine Verlängerung die Zuverlässigkeit der Entwicklungsdagnostik gefährden könnte. Während Fachgesellschaften wie die DGKJ die Verlängerung ausdrücklich befürworteten, riet die Bundesärztekammer davon ab und verwies auf die besondere Bedeutung rechtzeitiger Vorsorge für die kindliche Entwicklung.