Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall zur Behandlung von nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas – Änderung des Beschlusses vom 15. Februar 2018

Der Beschluss vom 16. Juni 2022 ändert den G-BA-Beschluss vom 15. Februar 2018 zur Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung betreffend den ultraschallgesteuerten hoch-intensiven fokussierten Ultraschall (HIFU) zur Behandlung von nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas. Ziel ist die Neufeststellung des Bewertungsergebnisses nach § 137h SGB V für diese Methode, das rückwirkend das bisherige Bewertungsergebnis ersetzt.

Die im Beschluss geregelten Änderungen im Einzelnen:

• Anfügung der Abschnitte VI und VII nach Abschnitt V des Beschlusses vom 15. Februar 2018:
  • Abschnitt VI – Feststellung, dass die Methode „Ultraschallgesteuerter hoch-intensiver fokussierter Ultraschall bei Patientinnen und Patienten mit nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas“ das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bietet.
  • Abschnitt VII – Die Feststellung nach Abschnitt VI tritt mit Beschlussfassung in Kraft und ersetzt das bisherige Bewertungsergebnis nach § 137h Absatz 1 Satz 4 SGB V, das in Abschnitt I des G-BA-Beschlusses vom 16. März 2017 zu derselben Methode festgestellt worden war.
• Inkrafttreten (Abschnitt II) – Der Beschluss tritt mit Wirkung vom 24. Mai 2018 in Kraft (rückwirkend); die tragenden Gründe werden auf den Internetseiten des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 16. Juni 2022 ergänzt der G-BA seinen Beschluss vom 15. Februar 2018 zur Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung um eine klarstellende, explizite Feststellung der Neubewertung der Methode „ultraschallgesteuerter hochintensiver fokussierter Ultraschall (USg-HIFU)“. Betroffen sind Patientinnen und Patienten mit nicht chirurgisch behandelbaren bösartigen Neubildungen des Pankreas. Zwar war die Methode 2017 zunächst als ohne Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bewertet worden; nach weiterer Prüfung stellte der G-BA jedoch fest, dass ihr Nutzen noch nicht hinreichend belegt ist, sie aber ein solches Potenzial besitzt – daher wurde das Bewertungsverfahren ausgesetzt und eine Erprobung nach § 137e SGB V eingeleitet. Die rückwirkende Ergänzung verdeutlicht, dass die Rechtsfolgen des § 137h Absatz 5 SGB V bereits seit Inkrafttreten des Beschlusses vom 15. Februar 2018 nicht mehr galten.