Bekanntmachung des Beratungsthemas, Einholung erster Einschätzungen sowie Ermittlung stellungnahmeberechtigter Medizinproduktehersteller: Traktionstherapie bei Induratio Penis Plastica – Aufforderung zur Meldung
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nimmt mit Bekanntmachung vom 17. November 2022 das Methodenbewertungsverfahren zum Thema „Traktionstherapie bei Induratio Penis Plastica“ auf und überprüft gemäß § 135 Absatz 1 Satz 1 SGB V, ob diese neue Behandlungsmethode hinsichtlich Nutzen, medizinischer Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entspricht und ambulant zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung erbracht werden darf. Sachverständige der medizinischen Wissenschaft und Praxis, Selbsthilfe- und Patientenvertretungen sowie Verbände von Leistungserbringern und Medizinproduktherstellern sind eingeladen, bis zum 2. Januar 2023 eine Ersteinschätzung mittels Fragebogen abzugeben; stellungnahmeberechtigte Akteure erhalten im Anschluss zudem die Möglichkeit zu einer mündlichen Einschätzung in einer Anhörung.
Darüber hinaus werden Medizinproduktehersteller, die sich von einer Entscheidung des G-BA zu dieser Methode betroffen sehen, aufgefordert, sich bis zum 2. Januar 2023 mit aussagekräftigen Unterlagen – u. a. Beschreibung des Medizinprodukts und seiner Einbindung in die Methode, Konformitätserklärung bzw. Konformitätszertifikat sowie technische Gebrauchsanweisung – beim G-BA zu melden. Der G-BA prüft daraufhin, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für ein Stellungnahmerecht vorliegen; Nachmeldungen bleiben zulässig, wobei das Stellungnahmerecht erst nach Entscheidung über die Nachmeldung ausgeübt werden kann.
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