Kinder-Richtlinie: Wiederaufnahme der befristeten Ausnahmeregelung für die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9 zur Eindämmung und Bewältigung des Infektionsanstiegs der oberen Luftwege

Dieser Beschluss dient der Wiederaufnahme einer befristeten Ausnahmeregelung innerhalb der Kinder-Richtlinie (Richtlinie zur Früherkennung von Krankheiten bei Kindern), um die Durchführung der U-Untersuchungen U6 bis U9 angesichts einer starken Infektionswelle der oberen Atemwege flexibler zu gestalten. Ziel ist es, die Einhaltung der Untersuchungszeiträume zu erleichtern, wenn diese aufgrund der aktuellen Infektionslage nicht fristgerecht wahrgenommen werden können.

Folgende Paragraphen wurden geändert:

• § 2 Satz 5 – Der Grund für die Ausnahmeregelung wird von der „COVID-19-Epidemie“ auf die „Welle von Infektionen der oberen Luftwege“ ausgeweitet und die Befristung der Regelung bis in das Jahr 2023 verlängert.
• § 2 Satz 6 – Die zeitliche Befristung für die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung wird ebenfalls bis in das Jahr 2023 verlängert.

Hier ist eine prägnante Zusammenfassung des G-BA-Beschlusses vom 15. Dezember 2022:

Hauptinhalt und Ziel Der G-BA hat die zeitweise Aussetzung der starren Fristen für Kinder-Früherkennungsuntersuchungen reaktiviert, um die durch eine massive Infektionswelle (insb. RSV und Influenza) überlasteten Kinderarztpraxen und Kliniken zu entlasten. Ziel war es, Infektionsketten in Wartezimmern zu unterbrechen und Eltern die Inanspruchnahme der Vorsorge auch bei Terminverschiebungen ohne Leistungsverlust zu ermöglichen.

Betroffene Patientengruppen und Leistungen Die Regelung betrifft Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren und bezieht sich spezifisch auf die Untersuchungen U6, U7, U7a, U8 und U9. Die engmaschigen Untersuchungen im ersten Lebensjahr (U1 bis U5) blieben aufgrund ihrer medizinischen Dringlichkeit von der Ausnahmeregelung ausgeschlossen.

Wichtige Änderungen Die festgelegten Untersuchungszeiträume und Toleranzzeiten durften vorübergehend überschritten werden, ohne dass der Anspruch auf die Kassenleistung verfiel. Für das Nachholen verschobener Termine wurde eine pauschale Nachfrist von drei Monaten eingeräumt, wobei die Regelung aufgrund der akuten Belastungssituation rückwirkend in Kraft trat.