Mindestmengenregelungen: Änderung der Spezifikation 2023

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 15. Dezember 2022 betrifft eine Änderung der Spezifikation für die Mindestmengenregelungen im Jahr 2023.

Kernpunkte des Beschlusses:

• Grundlage: Der Beschluss basiert auf § 3 Absatz 3 und § 5 Absatz 3 der Regelungen gemäß § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 SGB V für zugelassene Krankenhäuser.
• Änderung gemäß IQTIG-Empfehlungen: Die Spezifikation wird gemäß den Empfehlungen des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) geändert. Diese Empfehlungen sind als Anlage zum Beschluss beigefügt.
• Beauftragung des IQTIG: Der G-BA beauftragt das IQTIG mit der Erstellung und Veröffentlichung der detaillierten Spezifikation basierend auf diesen Empfehlungen.
• Veröffentlichung der Spezifikation: Das IQTIG wird die vollständige Spezifikation inklusive technischer Dokumentation auf seiner Webseite (www.iqtig.org) veröffentlichen.
• Veröffentlichung des Beschlusses: Der G-BA selbst wird diesen Beschluss auf seiner Webseite (www.g-ba.de) veröffentlichen.
• Gültigkeit: Der Beschluss gilt ab dem 15. Dezember 2022 und betrifft das Erhebungsjahr 2023.

Zusammenfassend: Der G-BA hat beschlossen, die Spezifikation für die Mindestmengenregelungen 2023 basierend auf IQTIG-Empfehlungen zu ändern. Das IQTIG ist verantwortlich für die detaillierte Ausarbeitung und Veröffentlichung der Spezifikation, die für Krankenhäuser relevant ist, die Mindestmengenleistungen erbringen. Sowohl der Beschluss als auch die Spezifikation werden öffentlich zugänglich gemacht.