Freigabe zur Veröffentlichung: Temporäre Sonderveröffentlichung zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für das Erfassungsjahr 2021

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am 19. Januar 2023 beschlossen, eine temporäre Sonderveröffentlichung zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren für das Erfassungsjahr 2021 freizugeben.

Diese Veröffentlichung wurde vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) im Auftrag des G-BA erstellt und war bisher passwortgeschützt. Sie stellt eine inhaltliche und grafische Aufbereitung eines Berichts gemäß § 17 der Planungsrelevanten Qualitätsindikatoren-Richtlinie (plan. QI-RL) dar.

Mit diesem Beschluss wird die Sonderveröffentlichung zur Veröffentlichung auf der Webseite des IQTIG (www.iqtig.org) freigegeben und ersetzt gleichzeitig die bisherigen Anlagen zum Bericht des Unterausschusses Qualitätssicherung vom 2. November 2022, die auf dessen Webseiten veröffentlicht wurden.

Zusammengefasst:

Der G-BA gibt eine vom IQTIG erstellte, bisher passwortgeschützte Sonderveröffentlichung zu Qualitätsindikatoren für 2021 zur öffentlichen Veröffentlichung auf der IQTIG-Webseite frei. Diese neue Veröffentlichung ersetzt ältere, themenbezogene Dokumente des Unterausschusses Qualitätssicherung.

Zusammenfassung:

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat eine Änderung der Vereinbarung zur Kinderonkologie beschlossen. Die Änderung umfasst redaktionelle Anpassungen und die jährliche Aktualisierung der ICD-10-GM-Klassifikation.

Rechtsgrundlage: § 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V

Eckpunkte der Entscheidung:

• Änderung der Vereinbarung zur Kinderonkologie gemäß § 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 [a.F.] SGB V.
• Jährliche Anpassung an die ICD-10-GM-Klassifikation im Rahmen des Vergütungssystems.
• Formale Anpassung der Vereinbarung an die neue Fassung des SGB V aufgrund des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes von 2007.
  • Änderung des Gesetzestextbezugs von „§ 137 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 SGB V“ in „§ 137 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V“.
  • Ersetzung des Begriffs „Vereinbarung“ durch „Richtlinie“.
• Weitere redaktionelle Änderungen:
  • Einführung geschlechtergerechter Formulierungen.
  • Entfernung überholter Textpassagen aufgrund abgelaufener Fristen.

Änderungen im Einzelnen:

• Vereinbarungsrumpf: Redaktionelle Änderungen (Änderungen I.1 - I.36).
• Anlage 1:
  • Redaktionelle Änderung (Änderung II.1).
  • Ergänzung eines Kodierhinweises des DIMDI in der OPS-Klassifikation 2012 (Änderung II.2).
    • Hinweis auf zusätzliche Schlüsselnummer bei septischem Schock im Zusammenhang mit Streptokokkensepsis (analog zu OPS-Kode „A41.- Sonstige Sepsis“).
• Anlage 2: Neufassung aufgrund zahlreicher redaktioneller Änderungen.

Verfahrensablauf und G-BA-Beschluss:

• Beratung in einer Unterausschusssitzung am 4. Oktober 2011 unter Beteiligung der Bundesärztekammer, des Deutschen Pflegerats und des Verbands der privaten Krankenversicherung.
• Beschlussfassung im G-BA am 24. November 2011.
• Positives Votum von Bundesärztekammer, Deutschem Pflegerat und Verband der privaten Krankenversicherung.

Richtlinie: Richtlinie zur Kinderonkologie (ehemals Vereinbarung zur Kinderonkologie)