Häusliche Krankenpflege (Anpassung des Sachverzeichnisses)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 17. Januar 2008 eine Änderung der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie (HKP-RL) beschlossen. Ziel ist ausschließlich die Anpassung des Sachverzeichnisses der Anlage „Verzeichnis verordnungsfähiger Maßnahmen der häuslichen Krankenpflege“: Dort werden die bereits eingeführte „Psychiatrische ambulante Krankenpflege“ (Nr. 27a) als eigener Eintrag sowie mehrere zugehörige Querverweise ergänzt. Inhaltliche Regelungen der Richtlinie selbst werden nicht geändert.

Die im Beschluss vorgenommenen Änderungen im Einzelnen (jeweils im Sachverzeichnis der genannten Anlage):

• Ziffer I.1 – Einfügung einer Tabellenzeile nach „Inkontinenzversorgung“: Verweis „Intermittierender transurethraler Einmalkatheterismus → siehe Katheterisierung der Harnblase (Nr. 23)“.
• Ziffer I.2 – Einfügung von zwei Tabellenzeilen nach „Krankenbeobachtung, spezielle (Nr. 24)“: Verweise „Krankheitsbedingte Fähigkeitsstörungen, Entwickeln von kompensatorischen Hilfen → siehe Psychiatrische Krankenpflege (Nr. 27a)“ sowie „Bei Krisensituationen, Durchführung von Maßnahmen zur Bewältigung → siehe Psychiatrische Krankenpflege (Nr. 27a)“.
• Ziffer I.3 – Einfügung einer Tabellenzeile nach „Perkutane endoskopische Gastrostomie (PEG), Versorgung (Nr. 27)“: Verweis „Pflegeakzeptanz, Erarbeiten der (Beziehungsaufbau) → siehe Psychiatrische Krankenpflege (Nr. 27a)“.
• Ziffer I.4 – Neueinfügung des Eintrags „Psychiatrische ambulante Krankenpflege (Nr. 27a)“ nach der Zeile „Pulskontrolle“.

Die Änderungen traten am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (BAnz. Nr. 84 vom 10. Juni 2008); die tragenden Gründe wurden auf der G-BA-Homepage veröffentlicht.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 17. Januar 2008 passte der G-BA das Sachverzeichnis der Anlage zur Häusliche Krankenpflege-Richtlinie an frühere Änderungen des Leistungsverzeichnisses an – konkret die Aufnahme der psychiatrischen häuslichen Krankenpflege (Beschluss 2005) und des intermittierenden transurethralen Einmalkatheterismus/ITEK (Beschluss 2006). Betroffen sind damit Versicherte mit Anspruch auf psychiatrische ambulante Krankenpflege (Nr. 27a) sowie Patienten mit intermittierendem Einmalkatheterismus (Nr. 23); für beide wurden neue Einträge bzw. Querverweise im Sachverzeichnis ergänzt (u. a. zu Fähigkeitsstörungen, Krisensituationen und Pflegeakzeptanz). Die im Stellungnahmeverfahren eingegangenen Stellungnahmen der Pflegeverbände und Kammern enthielten keine Änderungsvorschläge, sodass der Beschluss unverändert gefasst werden konnte.