Heil- und Hilfsmittel-Richtlinien

Es liegt leider kein Beschlusstext vor – unter „Text:“ befindet sich lediglich die Überschrift „Heil- und Hilfsmittel-Richtlinien“, nicht aber der eigentliche operative Beschluss des G-BA.

Ohne den Beschlusstext kann ich weder bestimmen, um welchen Beschlusstyp es sich handelt (Änderung einzelner §§ der HilfsM-RL, Einfügung einer Anlage oder ein vorbereitendes/begleitendes Verfahren), noch eine inhaltlich korrekte Zusammenfassung erstellen. Eine Zusammenfassung auf Basis von Vermutungen würde gegen Ihre Vorgabe verstoßen, keine Paragraphen zu erfinden und nur tatsächlich beschlossene Änderungen aufzuführen.

Bitte fügen Sie den vollständigen Beschlusstext ein (insbesondere die Abschnitte mit dem operativen Beschlusswortlaut, z. B. „Der Gemeinsame Bundesausschuss beschließt …“ sowie die geänderten bzw. neu gefassten Regelungen). Anschließend erstelle ich die Zusammenfassung gemäß Ihren Vorgaben:

• bei einer Änderung einzelner Paragraphen: Gesamtziel + Auflistung aller geänderten §§ mit knapper Inhaltsangabe,
• bei einer Anlagen-Einfügung/-Neufassung: knappe Zusammenfassung des Kernergebnisses ohne Durchzählung der Anlagengliederung,
• bei einem begleitenden/beschlussvorbereitenden Verfahren: kurze Beschreibung dessen, was freigegeben, beauftragt oder eingeleitet wird.