NUB-Richtlinie (I)/ Anlage 1

Hinweis zur Datenlage

Es wurde ausschließlich der Titel „NUB-Richtlinie (I)/ Anlage 1“ übermittelt – der operative Beschlusstext (das, was der G-BA tatsächlich beschließt) sowie etwaige angehängte Berichte fehlen vollständig. Eine belastbare Zusammenfassung kann ich daher nicht erstellen, da:

• der Beschlusstyp nicht sicher bestimmt werden kann: Aus dem Titel lässt sich lediglich ableiten, dass es sich um einen Beschluss zur Richtlinie zur Erprobung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung (NUB-Richtlinie) handelt, der Bezug zur Anlage 1 nimmt. Ob damit Paragraphen der Richtlinie geändert werden (z. B. §§ zum Beratungsverfahren), eine ganze Anlage eingefügt oder neu gefasst wird, oder ob es sich um einen vorbereitenden/begleitenden Beschluss (z. B. Freigabe eines Berichts, Beauftragung einer Bewertung) handelt, lässt sich ohne Text nicht feststellen.
• keine Paragraphen genannt werden dürfen: Eine Aufzählung geänderter §§ wäre ohne den Beschlusstext reine Spekulation bzw. Erfindung – das möchte ich vermeiden.

Was ich sagen kann: Die NUB-Richtlinie regelt das Beratungsverfahren des G-BA zu neuen Methoden der vertragsärztlichen Versorgung (§ 137c SGB V). Ihre Anlagen enthalten u. a. Anforderungen an Beratungsunterlagen und methodische Vorgaben für die Beratung. Ein Beschluss mit dem Zusatz „Anlage 1“ betrifft typischerweise diese beratungsbezogenen Vorgaben.

Bitte fügen Sie den vollständigen Beschlusstext (ab dem Beschluss-Titel bzw. den beschlossenen Regelungen) ein – dann erstelle ich die Zusammenfassung gerne im gewünschten Format, inklusive vollständiger Aufzählung aller tatsächlich geänderten Paragraphen, sofern solche geändert werden.