Mindestmengenregelungen: Änderung des Beschlusses vom 15. Juni 2023 zur Spezifikation 2024

Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 20. Juni 2024 ändert seinen vorherigen Beschluss vom 15. Juni 2023 bezüglich der Spezifikation der Mindestmengenregelungen (Mm-R) für das Jahr 2024. Diese Änderung basiert auf Empfehlungen des Instituts nach § 137a SGB V (vermutlich IQTIG).

Kernpunkte des Beschlusses und der zugehörigen Empfehlungen:

• Änderung der Spezifikation 2024: Der G-BA beschließt eine aktualisierte Spezifikation für die Mindestmengenregelungen 2024 gemäß den Empfehlungen des IQTIG.
• Beauftragung des IQTIG: Das IQTIG wird beauftragt, diese Spezifikation zu erstellen und zu veröffentlichen.
• Veröffentlichung: Die Spezifikation inklusive technischer Dokumentation wird auf der Webseite des IQTIG (www.iqtig.org) veröffentlicht.
• Jährliche Aktualisierung: Die technische Spezifikation der Mm-R wird jährlich aktualisiert, um Änderungen der Mindestmengen, Fehlerkorrekturen und Ergänzungen zu berücksichtigen.
• Angepasste Zeit- und Releaseplanung: Für das Erhebungsjahr 2024 wird eine angepasste Zeit- und Releaseplanung eingeführt, um Softwareanbietern mehr Zeit für die technische Umsetzung zu geben. Es sind mehrere Release-Versionen (V01, V02, V03) geplant, um Fehlerkorrekturen und Kode-Updates im Laufe des Jahres zu ermöglichen.
• Modulspezifische Änderungen (Stammzelltransplantation):
  • Löschung von OPS-Kodes: Bestimmte OPS-Kodes im Leistungsbereich Stammzelltransplantation, die bis zum 30.06.2023 anrechenbar waren, werden aus der Spezifikation entfernt (siehe Tabelle 2 im Dokument).
  • Neue Zählung der Mindestmengen: Ab dem 01.07.2023 werden alle OPS-Kodes innerhalb eines Behandlungsfalls im Bereich Stammzelltransplantation als eine Leistung für die Mindestmengenberechnung gezählt. Bis zum 30.06.2023 gilt die alte Zählweise.
• Eingangs- und Zieldatensatz: Im Leistungsbereich "Allogene Stammzelltransplantation bei Erwachsenen" werden nur noch Erwachsene für die Zählung berücksichtigt, Kinder nicht mehr.
• Unveränderte Kapitel: Die Kapitel "Spezifikationsdatenbank", "Exportdatensatz", "Datenübermittlung" und "Anhang" bleiben im Vergleich zur Spezifikation 2023 unverändert.

Zusammenfassend: Der Beschluss des G-BA aktualisiert die Spezifikation der Mindestmengenregelungen für 2024. Die Änderungen umfassen Anpassungen in der Zeitplanung, der Releaseplanung und spezifische Änderungen im Leistungsbereich Stammzelltransplantation, insbesondere bei der Zählung und den OPS-Kodes. Die detaillierte technische Spezifikation wird vom IQTIG erstellt und veröffentlicht.