Heilmittel-Richtlinien (Berechtigung zur Stellungnahme: Deutscher Bundesverband der akademischen Sprachtherapeuten)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 15. Mai 2008 dem Deutschen Bundesverband der akademischen Sprachtherapeuten gemäß § 32 der Verfahrensordnung des G-BA ein Stellungnahmerecht eingeräumt. Der Verband erhält damit künftig Gelegenheit, vor abschließenden Entscheidungen des G-BA zu den Heilmittel-Richtlinien Stellung zu nehmen. Zugleich wird die Deutsche Gesellschaft für Sprachheilpädagogik aufgrund ihres Verzichts nicht mehr zur Abgabe von Stellungnahmen aufgefordert. Der Beschluss trat am 15. Mai 2008 in Kraft; die tragenden Gründe werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit Beschluss vom 15. Mai 2008 erkennt der G-BA dem Deutschen Bundesverband der akademischen Sprachtherapeuten (dbs) – Spitzenorganisation von rund 2.500 akademischen Sprachtherapeuten auf Bundesebene – das Stellungnahmerecht zu Beschlüssen über die Heilmittel-Richtlinie nach § 92 Abs. 6 SGB V zu, beschränkt auf den Leistungsbereich Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie. Gleichzeitig wird die Deutsche Gesellschaft für Sprachheilpädagogik (dgs) aus der Liste der stellungnahmeberechtigten Organisationen gestrichen, da sie ihr Stellungnahmerecht mit Schreiben vom 29. Mai 2006 zugunsten des dbs aufgegeben hatte. Der Verzicht der dgs wirkt umfassend, sodass die fehlende Leistungsbereichs-Begrenzung beim dbs im Vergleich zur bisherigen Berechtigung der dgs unschädlich ist. Die Entscheidung beruht auf einem Beschluss des Unterausschusses Heilmittel/Hilfsmittel vom 20. Februar 2008 und wurde vom G-BA-Plenum am 15. Mai 2008 gefasst.