Krebsfrüherkennungs-Richtlinien (Anpassung der Dokumentation)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 19. Juni 2008 die Krebsfrüherkennungs-Richtlinie (Richtlinie über die Früherkennung von Krebserkrankungen) geändert, um die Dokumentationsregelungen für die Früherkennungsuntersuchungen anzupassen. Im Kern geht es um die Neuregelung der Berichtsvordrucke und deren Verwendung bei der zytologischen Diagnostik sowie um Aufbewahrungspflichten.

Die im Beschlusstext selbst geregelten Änderungen betreffen folgende Stellen der Richtlinie:

• Abschnitt B „Früherkennungsmaßnahmen bei Frauen“, Nummer 7 („Aufzeichnungen und Dokumentation“) – Neufassung: Die Untersuchungen und deren Ergebnisse werden – mit Ausnahme der Koloskopie, des Mammographie-Screenings zur Brustkrebsfrüherkennung und der Hautkrebsfrüherkennungsuntersuchung – auf einem dreiteiligen Berichtsvordruck (Anlage I) aufgezeichnet. Geregelt wird der Versand des Vordrucks mit dem Untersuchungsmaterial an den Zytologen, die Rücksendung des ausgefüllten Teils b an den Einsender sowie der Verbleib der übrigen Teile; der bisherige Teil c entfällt künftig. Sofern der untersuchende Arzt die zytologische Untersuchung selbst durchführt, verbleiben die Teile b und d bei ihm. Zudem sind die Beteiligten zur ordnungsgemäßen Befund- und Präparatedokumentation verpflichtet; Präparate und Befunde sind 10 Jahre aufzubewahren. Einzelheiten zum Verfahren und zur Evaluation kann der G-BA festlegen, und der zuständige Unterausschuss darf den Berichtsvordruck anpassen, sofern dessen wesentlicher Inhalt unverändert bleibt.

• Abschnitt C „Früherkennungsmaßnahmen bei Männern“, Nummer 5 („Aufzeichnung und Dokumentation“) – Neufassung: Die Untersuchungen und deren Ergebnisse werden – mit Ausnahme der Koloskopie und der Hautkrebsfrüherkennungsuntersuchung – auf einem Berichtsvordruck (Anlage II) aufgezeichnet, der beim behandelnden Arzt verbleibt. Wie bei den Frauen kann der G-BA Einzelheiten zum Verfahren und zur Evaluation der Früherkennungsmaßnahmen festlegen; der zuständige Unterausschuss ist berechtigt, den Berichtsvordruck anzupassen, ohne dass dessen wesentlicher Inhalt geändert wird.

Die Änderungen treten am Tag nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger in Kraft (Inkrafttreten zum 4. September 2008).

Zusammenfassung:

Der Beschluss des G-BA vom 19. Juni 2008 dient dem Abbau von Bürokratie bei den gesetzlichen Früherkennungsuntersuchungen und reagiert auf die durch das GKV-WSG geänderte Rechtslage in § 92 Abs. 4 SGB V, wonach die bisherige Pflicht zur Sammlung und Auswertung der Untersuchungsdaten durch Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen entfallen ist. Betroffen sind die Krebsfrüherkennungsuntersuchungen für Frauen und Männer, die Gesundheitsuntersuchung für Erwachsene ab 35 Jahren sowie die Kinder- und Jugendgesundheitsuntersuchungen. Konkret wird auf die bisher vorgeschriebenen Durchschläge der ärztlichen Dokumentation, deren Versendung an die Kassenärztlichen Vereinigungen und deren dortige Aufbewahrung verzichtet – die Dokumentation selbst bleibt unverändert, und der G-BA behält sich weiterhin Festlegungen zur Evaluation vor. Als weitere Entbürokratisierungsmaßnahme ist langfristig eine Umstellung auf elektronische Dokumentationsverfahren vorgesehen, sobald der elektronische Heilberufsausweis mit qualifizierter Signatur flächendeckend verfügbar ist; die Bundesärztekammer hat dem Beschluss ohne Änderungswünsche zugestimmt.