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Heilmittel-Richtlinien (Neufassung)

16. März 2004Veranlasste Leistungen›HeilmittelIn Kraft

Zusammenfassung

Zusammenfassung

Mit dieser Bekanntmachung vom 1. Dezember 2003/16. März 2004 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Richtlinie über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-Richtlinie) vollständig neu gefasst. Die Neufassung ersetzt die bisherige Fassung vom 16. Oktober 2000/6. Februar 2001 (zuletzt geändert am 21. Juni 2002) und umfasst neben dem Richtlinientext auch den indikationsbezogenen Heilmittelkatalog nach § 92 Abs. 6 SGB V sowie eine Anlage nicht verordnungsfähiger Maßnahmen. Sie tritt am 1. Juli 2004 in Kraft.

Da der Beschluss die gesamte Richtlinie neu fasst, gibt die folgende Übersicht die beschlossenen Bestandteile wieder:

Erster Teil – Richtlinientext (Nummern 1–35):

  • Kapitel I – Allgemeine Grundsätze (Nr. 1–5): Ziel und Verbindlichkeit der Richtlinien zur Sicherung einer ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Heilmittelversorgung; Abgabe nur durch zugelassene Leistungserbringer; Aufklärung der Versicherten.
  • Kapitel II – Grundsätze der Heilmittelverordnung (Nr. 6–16): Definition der verordnungsfähigen Heilmittelbereiche; Systematik des „Regelfalls“ mit Erst- und Folgeverordnungen, Höchstmengen je Verordnung (bis zu 6 Einheiten Physikalische Therapie, bis zu 10 Einheiten Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie bzw. Ergotherapie); Verordnungen außerhalb des Regelfalls mit besonderer Begründung und Genehmigungsvorbehalt; Wirtschaftlichkeitsprüfung; Verfahren für neue Heilmittel über die BUB-Richtlinie.
  • Kapitel III.A – Physikalische Therapie (Nr. 17.A): Beschreibung der verordnungsfähigen Verfahren (u. a. Massagetherapie einschließlich Manueller Lymphdrainage in 30-/45-/60-Minuten-Varianten, Krankengymnastik, Manuelle Therapie, Traktions-, Elektro-, Inhalations- und Thermotherapie, standardisierte Heilmittelkombinationen) sowie Anforderungen an ärztliche Eingangs- und Verlaufsdiagnostik.
  • Kapitel III.B – Podologische Therapie (Nr. 17.B): Verordnungsfähigkeit ausschließlich beim diabetischen Fußsyndrom mit Neu- und/oder Angiopathie ohne Hautdefekt (Wagner-Stadium 0); Leistungen Hornhautabtragung, Nagelbearbeitung und podologische Komplexbehandlung; erforderliche angiologisch-neurologische Diagnostik.
  • Kapitel IV – Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie (Nr. 18–19): Verordnungsfähige Maßnahmen in 30-/45-/60-minütiger Behandlung sowie störungsbildabhängige Eingangs- und weiterführende Diagnostik.
  • Kapitel V – Ergotherapie (Nr. 20): Verordnungsfähige Behandlungsformen (motorisch-funktionell, sensomotorisch-perzeptiv, Hirnleistungstraining/neuropsychologisch orientiert, psychisch-funktionell, ergänzende Thermotherapie) und diagnostische Anforderungen.
  • Kapitel VI – Inhalt und Durchführung der Verordnung (Nr. 21–25): Pflichtangaben auf den Vordrucken, Auswahlregeln (vorrangige/optionale/ergänzende Heilmittel, maximal zwei Heilmittel je Verordnung).
  • Kapitel VII – Zusammenarbeit Arzt/Therapeut (Nr. 26–29): Fristen für den Behandlungsbeginn (10 Tage Physikalische Therapie, 14 Tage Stimm-/Sprech-/Sprach- und Ergotherapie, 28 Tage Podologische Therapie), Verlust der Gültigkeit bei Verzug oder Unterbrechung, Informationspflichten, Möglichkeit der Therapiebericht-Anforderung.
  • Kapitel VIII – Heilmittelkatalog (Nr. 30): Der Katalog verordnungsfähiger Heilmittel ist als Zweiter Teil Bestandteil der Richtlinien.
  • Kapitel IX – Anlage (Nr. 31–32): Verweis auf das Bewertungsverfahren neuer Heilmittel nach der BUB-Richtlinie; Auflistung nicht verordnungsfähiger Maßnahmen.
  • Kapitel X – Beschlussfassung und Inkrafttreten (Nr. 33–35): Anerkennungsvorbehalt für neue Heilmittel, Zuständigkeit des Unterausschusses „Heil- und Hilfsmittel“, Inkrafttreten zum 1. Juli 2004.

Zweiter Teil – Heilmittelkatalog: Zuordnung der Heilmittel zu Indikationen in Diagnosengruppen (u. a. Wirbelsäulen- und Extremitätenerkrankungen, chronifizierte Schmerzsyndrome, ZNS- und periphere Nervenerkrankungen, Atemwegs- und Lymphabflussstörungen, arterielle Gefäßerkrankungen, diabetisches Fußsyndrom, Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schluckstörungen, psychische Störungen einschließlich leichter Demenz) mit Leitsymptomatik, Therapiezielen, verordnungsfähigen Heilmitteln, Verordnungsmengen und Frequenzempfehlungen.

Anlage 1 – Nicht verordnungsfähige Maßnahmen: Maßnahmen ohne nachgewiesenen therapeutischen Nutzen (z. B. Hippotherapie, Magnetfeldtherapie, Fußreflexzonenmassage, Akupunktmassage), Indikationen ohne anerkannten Einsatz (z. B. entwicklungsbedingte Sprechunflüssigkeit, Lese-Rechtschreibschwäche) sowie Maßnahmen der persönlichen Lebensführung (z. B. Ganzmassagen, Sauna, Fitness-Training).

KI-generierte Zusammenfassung — Angaben ohne Gewähr

Verknüpfte Richtlinien

Beschluss-ID: 69