Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung: Teil 1 – Weitere Änderungen zum Erfassungsjahr 2025

Dieser Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) vom 19. Dezember 2024 ändert die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL). Die Änderungen, die zum Erfassungsjahr 2025 in Kraft treten, betreffen hauptsächlich Teil 1 der Richtlinie, die Rahmenbestimmungen.

Die wichtigsten Änderungen umfassen:

• Präzisierungen der Verantwortlichkeiten: Die Rollenverteilung zwischen den Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen), der Bundesstelle, den Krankenkassen und dem G-BA in Bezug auf die Qualitätssicherung werden klarer definiert. Die Aufgaben der Bundesstelle werden stärker an die der LAGen angeglichen.
• Neufassung von § 17 zur Bewertung von Auffälligkeiten und Qualitätssicherungsmaßnahmen: Dieser zentrale Paragraph wurde grundlegend überarbeitet und beschreibt detailliert den Prozess der Bewertung rechnerischer Auffälligkeiten in Qualitätsdaten und die darauf aufbauenden Qualitätssicherungsmaßnahmen. Dazu gehören:
  • Das Stellungnahmeverfahren: Ein formalisierter Prozess, in dem Leistungserbringer zu Auffälligkeiten Stellung nehmen können und eine qualitative Bewertung erfolgt.
  • Gestuftes Maßnahmensystem: Qualitätssicherungsmaßnahmen werden in zwei Stufen unterteilt: fördernde Maßnahmen (Stufe 1, z.B. Beratungen, Fortbildungen) und Maßnahmen bei schwerwiegenden Verstößen (Stufe 2, z.B. Information von Behörden, Empfehlung zu Vergütungsabschlägen).
  • Möglichkeit zum "Fachlichen Dialog" bei besonders guten Ergebnissen.
  • Regelungen zum Umgang mit schwerwiegenden Verstößen und Verweigerung der Mitwirkung.
• Änderungen in § 18 zu Rückmeldeberichten: Die Bereitstellung und Übermittlung von Rückmeldeberichten an Leistungserbringer wird präzisiert. Die Berichte sollen elektronisch und maschinenlesbar bereitgestellt werden, und Verzögerungen müssen kommuniziert werden.
• Weitere redaktionelle Anpassungen und Klarstellungen in verschiedenen Paragraphen, darunter Anpassungen von Paragraphenverweisen und Streichungen einzelner Wörter zur Präzisierung des Textes.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Änderungen der DeQS-RL für 2025 vor allem den Ablauf der Qualitätssicherungsprozesse detaillierter regeln, Verantwortlichkeiten klarer zuordnen und den Umgang mit Auffälligkeiten und die Einleitung von Maßnahmen systematisieren und transparenter gestalten.

Die Änderungen treten am 1. Januar 2025 in Kraft. Die vollständigen Tragenden Gründe für diesen Beschluss sind auf der Webseite des G-BA einsehbar.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ändert die Richtlinie zur datengestützten einrichtungsübergreifenden Qualitätssicherung (DeQS-RL) Teil 1 für das Erfassungsjahr 2025. Hauptinhalt ist die Neufassung von § 17, die die Bewertung von Qualitätsauffälligkeiten und die Durchführung von Qualitätsförderungs- und Durchsetzungsmaßnahmen präzisiert. Es wird ein gestuftes System von Maßnahmen (Beratung/Unterstützung und Durchsetzung) mit klaren Verantwortlichkeiten eingeführt, um Vorgaben der QFD-RL umzusetzen. Ziel ist die Förderung der medizinischen Versorgungsqualität und erhöhte Transparenz für alle Patientinnen und Patienten, insbesondere durch die Möglichkeit der Veröffentlichung bei schwerwiegenden Qualitätsmängeln.