Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren: Außerkrafttreten der Richtlinie und der Liste der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren
Zusammenfassung
Der G-BA hat am 16. Januar 2025 beschlossen, dass zwei Regelungen zum 12. Dezember 2024 außer Kraft treten:
Die Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) von 2016 Die Liste der Qualitätsindikatoren für Krankenhausplanungsentscheidungen nach § 136c Abs. 1 Satz 1 SGB V
Die letzte Änderung der ersten Regelung erfolgte am 18. April 2024, die der zweiten am 21. Dezember 2023.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Die Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL) und die zugehörige Liste der planungsrelevanten Qualitätsindikatoren werden durch Beschluss des G-BA vom 16. Januar 2025 außer Kraft gesetzt. Grund dafür ist der Wegfall der gesetzlichen Grundlage (§ 136c Abs. 1 und 2 SGB V) durch das Inkrafttreten des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) am 12. Dezember 2024. Mit der Aufhebung der Richtlinie entfallen jährliche Bürokratiekosten in Höhe von 123.375 Euro für Datenvalidierungs- und Stellungnahmeverfahren. Der Beschluss wurde von der Patientenvertretung und den Ländervertretungen mitgetragen und es gab keine Bedenken seitens des PKV-Verbands, der Bundesärztekammer, des Deutschen Pflegerats und der Bundespsychotherapeutenkammer.
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