Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern: Anpassung des § 30

Der G-BA-Beschluss vom 18. Juni 2025 ändert die Regelungen zu gestuften Notfallstrukturen in Krankenhäusern. Hauptziel ist die Anpassung der Frist für die Erfüllung bestimmter Anforderungen. Konkret müssen die Anforderungen nach § 9 Nummer 2 ab dem 1. Januar 2026 erfüllt werden, was eine Verschiebung des ursprünglichen Datums darstellt. Betroffen sind alle Krankenhäuser, die in das gestufte Notfallsystem eingebunden sind.

Der G-BA hat eine Änderung der Notfallstufen-Regelungen beschlossen, um die Anforderungen an Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu präzisieren.

Hauptinhalt und Ziel: Die Regelung klärt den Zeitpunkt, ab dem Krankenhäuser bestimmte Personalvorgaben erfüllen müssen, insbesondere bezüglich der Zusatzweiterbildung "Klinische Notfall- und Akutmedizin" und der Qualifikation in der Notfallpflege. Ziel ist eine rechtssichere und praktikable Umsetzung der Notfallversorgung.

Betroffene Patientengruppen oder Leistungen: Betroffen sind alle Patientinnen und Patienten, die Notfallleistungen in Krankenhäusern in Anspruch nehmen. Die Qualität und Verfügbarkeit der Notfallversorgung soll durch qualifiziertes Personal sichergestellt werden.

Wichtige Änderungen: Die wichtigste Änderung ist die Festlegung eines einheitlichen Stichtags (1. Januar 2026) für die Erfüllung der Personalqualifikationsanforderungen gemäß § 9 Nummer 2 der Notfallstufen-Regelungen. Die ursprüngliche Übergangsfrist von fünf Jahren nach Verfügbarkeit der Weiterbildung wurde somit auf einen festen Termin verlängert, um den Krankenhäusern mehr Zeit für die Umsetzung zu geben.