Richtlinie zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch: Änderung in Abschnitt B Nr. 13 und Abschnitt D Nr. 1 und 5

Der G-BA hat seine Richtlinie zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL) geändert. Hauptziel ist die Verbesserung des Zugangs zu Notfallkontrazeptiva und die Präzisierung der Anforderungen an Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen.

Betroffene Patientengruppen/Leistungen:

• Notfallkontrazeptiva: Versicherte ohne Altersbeschränkung, bei denen Hinweise auf sexuellen Missbrauch oder Vergewaltigung vorliegen, erhalten einen Anspruch auf ärztlich verordnete, nicht verschreibungspflichtige Notfallkontrazeptiva.
• Schwangerschaftsabbruch: Einrichtungen, die operative Schwangerschaftsabbrüche durchführen, müssen spezifische Qualitätsanforderungen für ambulantes Operieren (gemäß Qualitätssicherungsvereinbarung ambulantes Operieren und AOP-Vertrag) erfüllen.

Wichtige Änderungen:

• Erweiterung des Anspruchs auf Notfallkontrazeptiva bei sexuellem Missbrauch/Vergewaltigung, unabhängig vom Alter.
• Konkretisierung der personellen und sachlichen Anforderungen an Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche, insbesondere für ambulante operative Eingriffe, unter Bezugnahme auf bestehende Qualitätsvereinbarungen.
• Streichen und Neufassung von Passagen bezüglich der Voraussetzungen für Schwangerschaftsabbrüche, um die Regelungen klarer zu fassen.

Der G-BA-Beschluss vom 17. Juli 2025 ändert die Richtlinie zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL) in zwei Hauptbereichen. Erstens wird der Anspruch auf nicht verschreibungspflichtige Notfallkontrazeptiva ("Pille danach") bei sexuellem Missbrauch oder Vergewaltigung altersunabhängig für gesetzlich Versicherte geregelt, sofern eine ärztliche Verordnung vorliegt. Zweitens werden die strukturellen Anforderungen an Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, differenziert: Für medikamentöse Abbrüche werden die Anforderungen gelockert, um den Zugang zu verbessern, während für operative Abbrüche spezifische Qualitätsanforderungen beibehalten werden. Ziel ist es, die Versorgungssicherheit zu erhöhen und die Richtlinie an aktuelle gesetzliche Änderungen und medizinische Erkenntnisse anzupassen.