Mutterschafts-Richtlinien/ Anlage 1 c (Anpassung Ultraschalldiagnostik)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit diesem Beschluss vom 23. April 2009 die Mutterschafts-Richtlinie geändert, um die Anlage 1c zu Abschnitt I und II an die Neufassung der Vereinbarung von Qualitätssicherungsmaßnahmen nach § 135 Absatz 2 SGB V zur Ultraschalldiagnostik anzupassen. Die Änderung stellt sicher, dass die Anforderungen an die Durchführung der Ultraschalluntersuchungen korrekt auf die neuen Anwendungsbereiche der Ultraschall-Vereinbarung verweisen.

Geänderte Stelle:

• Anlage 1c (Fußnote zu Abschnitt I und II) – Die Fußnote wird neu gefasst: Für die unter Abschnitt I aufgeführten Ultraschalluntersuchungen ist künftig die Erfüllung der Anforderungen gemäß Anwendungsbereich 9.1 der Anlage I der Ultraschall-Vereinbarung Voraussetzung; für die unter Abschnitt II aufgeführten Untersuchungen sind die Anforderungen nach Anwendungsbereich 9.2 der Anlage I der Ultraschall-Vereinbarung zu erfüllen.

Die Änderung tritt am Tag nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (Veröffentlichung erfolgte im BAnz Nr. 98 vom 08.07.2009).

Zusammenfassung:

Der Beschluss vom 23. April 2009 passt die Anlage 1c der Mutterschafts-Richtlinie redaktionell an die Neufassung der Ultraschall-Vereinbarung nach § 135 Abs. 2 SGB V an, die am 1. April 2009 in Kraft getreten ist. Betroffen sind die Fußnoten in den Anlagen 1c I. und II., welche Anforderungen an die fachliche Befähigung zur Durchführung bestimmter Ultraschalluntersuchungen im Rahmen der Schwangerschaftsvorsorge konkretisieren und auf die Ultraschall-Vereinbarung verweisen. Es handelt sich um eine rein formale Aktualisierung der Bezüge ohne inhaltliche Änderungen; die Versorgung schwangerer Frauen bleibt dadurch unverändert.