Richtlinie nach § 116b SGB V (Ergänzung zur Konkretisierung Diagnostik und Versorgung von Patienten mit HIV/Aids)

Mit diesem Beschluss vom 18. Juni 2009 konkretisiert der G-BA die Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V und erweitert den dort geregelten Katalog der behandelbaren Erkrankungen. Konkret wird in Anlage 3 Nummer 2 der Richtlinie unter die Diagnosen zur HIV-Krankheit (ICD-10: B20–B24) die Diagnose „Asymptomatische HIV-Infektion (ICD-10: Z21)“ eingefügt. Damit ist künftig auch die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V für Patientinnen und Patienten mit asymptomatischer HIV-Infektion möglich. Der Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft (BAnz. Nr. 127 vom 27.08.2009); die tragenden Gründe werden auf der Homepage des G-BA veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Mit diesem Beschluss vom 18. Juni 2009 erweitert der G-BA das Erkrankungsspektrum der nach § 116b SGB V zugelassenen HIV/Aids-Ambulanzen: Bisher war die Konkretisierung auf die manifeste HIV-Krankheit (ICD-10-GM B20–B24) beschränkt, neu aufgenommen wird die asymptomatische HIV-Infektion (ICD-10-GM Z21). Ziel ist, dass auch aktuell symptomfreie Patientinnen und Patienten mit HIV-Infektion weiterhin von Experten betreut werden, um z. B. rechtzeitig den Beginn oder die Modifikation einer antiretroviralen Therapie einleiten zu können. Die Stellungnahme der Bundesärztekammer wurde beraten, führte jedoch angesichts lediglich allgemeiner strukturpolitischer Einwände zu keinem Änderungsbedarf.