Schutzimpfungs-Richtlinie/ Anlage 1 (Änderung des Beschlusses vom 17. Juni 2010 zur Überarbeitung der Spaltenzuordnung in Anlage 1 SI-RL)

Zusammenfassung

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit diesem Beschluss die Anlage 1 der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) überarbeitet. Kern der Änderung ist eine korrigierte Spaltenzuordnung innerhalb der Impftabelle: Einzelne Hinweise und Anmerkungen werden zwischen den Spalten „Indikation“, „Hinweise zu den Schutzimpfungen“ und „Anmerkungen“ an die richtige Stelle verschoben; zudem werden die Abschnitte zu Diphtherie, Pertussis und Pneumokokken vollständig neu gefasst und teilweise inhaltlich ergänzt. Die Änderung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

Geänderte Abschnitte der Anlage 1 (SI-RL):

• Abschnitt Diphtherie – Neufassung: Grundimmunisierung im Alter von 2, 3 und 4 sowie im 11.–14. Lebensmonat; Auffrischimpfungen im Alter von 5–6 und 9–17 Jahren; alle Erwachsenen sollen die nächste fällige Td-Impfung einmalig als Tdap (bei entsprechender Indikation als Tdap-IPV)-Kombinationsimpfung erhalten.
• Abschnitt Hepatitis A – Der Satz zur Definition von „Personal“ (medizinisches/pflegerisches Fachpersonal, Küchen-, technisches, Reinigungs- und Rettungsdienstpersonal) wird von Spalte 2 in Spalte 4 verschoben.
• Abschnitt Hepatitis B – Der Satz zur Wiederholungsimpfung bei Kindern und Jugendlichen aus Risikogruppen wird von Spalte 4 in Spalte 3 verschoben.
• Abschnitt HPV – In Spalte 4 wird ein Satz angefügt, wonach im Ausnahmefall alle 3 Dosen innerhalb von 12 Monaten verabreicht werden können.
• Abschnitt Masern – In Spalte 4 wird eine Definition von „Gemeinschaftseinrichtungen“ (z. B. Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen, Heime, Ferienlager) ergänzt.
• Abschnitt Mumps – Ergänzung derselben Definition von „Gemeinschaftseinrichtungen“ in Spalte 4.
• Abschnitt Pertussis – Neufassung: u. a. Grundimmunisierung und Auffrischimpfungen mit Kombinationsimpfstoffen, einmalige Tdap-Impfung für Erwachsene, Indikationen für Frauen mit Kinderwunsch, enge Haushaltskontaktpersonen und Betreuer sowie berufliche Indikationen (mit Verweis auf die ArbMedVV); Hinweise zur Wirtschaftlichkeit der Kombinationsimpfstoffe.
• Abschnitt Pneumokokken – Neufassung: u. a. Grundimmunisierung mit Konjugatimpfstoff, Komplettierung bzw. Boosterung mit dem 13- bzw. 10-valenten Impfstoff bei Beginn mit dem 7-valenten Impfstoff, einmalige Polysaccharid-Impfung ab 60 Jahren sowie Indikationsimpfungen und Wiederholungsimpfungsintervalle bei Grunderkrankungen; Hinweis, dass neue Literatur derzeit vom G-BA bewertet wird.
• Abschnitt Poliomyelitis – Der Satz, dass eine routinemäßige Auffrischimpfung nach dem 18. Lebensjahr nicht empfohlen wird, wird von Spalte 3 in Spalte 4 verschoben.
• Abschnitt Tetanus – Zwei Sätze zu möglichen Kombinationsimpfungen im Vorschulalter (DTP) bzw. zwischen dem 9. und 17. Lebensjahr (DTaP-IPV) werden jeweils von Spalte 4 in Spalte 3 verschoben.
• Abschnitt Tuberkulose – Der Satz, dass die Impfung mit dem derzeit verfügbaren BCG-Impfstoff von der STIKO nicht empfohlen wird, wird von Spalte 3 in Spalte 2 verschoben.

Zusammenfassung:

Mit diesem Beschluss vom 16. Dezember 2010 ändert der G-BA seinen Beschluss vom 17. Juni 2010 zur Spaltenzuordnung in Anlage 1 der Schutzimpfungs-Richtlinie und kommt damit einer Auflage des Bundesministeriums für Gesundheit nach. Betroffen ist ausschließlich die HPV-Impfung für Mädchen im Alter von 12 bis 17 Jahren: Der Anspruch bleibt unverändert bei 3 Dosen innerhalb von 6 Monaten bestehen, jedoch wird klargestellt, dass die Nichteinhaltung dieses Impfschemas keine leistungsrechtlichen Konsequenzen hat. Zur Klarstellung ergänzt der G-BA in Spalte 4 den Hinweis, dass im Ausnahmefall alle 3 Dosen auch innerhalb von 12 Monaten verabreicht werden können. Ein erneutes Stellungnahmeverfahren war nicht erforderlich, da die Änderung lediglich eine klarstellende Anmerkung mit Bezug auf die arzneimittelrechtliche Zulassung darstellt.