Schutzimpfungs-Richtlinie (Feststellungsbeschluss zu den am 1. August 2011 veröffentlichten Empfehlungen der Ständigen Impfkommission)

Zusammenfassung

Mit diesem Feststellungsbeschluss vom 15. September 2011 stellt der Gemeinsame Bundesausschuss fest, dass die am 1. August 2011 im Epidemiologischen Bulletin 30/2011 veröffentlichte redaktionelle Überarbeitung der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut keine Änderung der Empfehlungen im Sinne des § 20d Abs. 1 Satz 7 SGB V darstellt. Da es sich lediglich um eine redaktionelle – nicht inhaltliche – Anpassung handelt, findet die Regelung des § 20d Abs. 1 Satz 8 SGB V keine Anwendung; ein Anpassungsbedarf für die Schutzimpfungs-Richtlinie besteht somit nicht. Die Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) in der Fassung vom 21. Juni 2007/18. Oktober 2007, zuletzt geändert am 21. Oktober 2010, gilt daher unverändert fort.

Zusammenfassung:

Mit diesem Feststellungsbeschluss vom 15. September 2011 stellt der G-BA klar, dass die im Epidemiologischen Bulletin Nr. 30/2011 veröffentlichten, rein redaktionell überarbeiteten STIKO-Impfempfehlungen keine inhaltlichen Änderungen enthalten und daher keine Anpassung der Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) erforderlich ist. Betroffen sind alle gesetzlich Versicherten mit Anspruch auf Schutzimpfungen nach § 20d SGB V, insbesondere die Standardimpfungen gemäß Impfkalender – hervorgehoben wird die unverändert geltende HPV-Impfempfehlung für Mädchen und junge Frauen im Alter von 12 bis 17 Jahren. Da es sich nicht um eine Änderung der STIKO-Empfehlungen im Sinne des § 20d Abs. 1 Satz 7 SGB V handelt, waren weder eine Dreimonatsentscheidung noch ein Stellungnahmeverfahren mit der Bundesärztekammer nötig. Der Beschluss hat somit allein Klarstellungscharakter und entfaltet keine neue Regelungswirkung.