Schutzimpfungs-Richtlinie: Änderung des Beschlusses vom 20.11.2014 - Umsetzung STIKO-Empfehlungen August 2014 und Anpassung an die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 18. Dezember 2014 den Beschluss vom 20. November 2014 zur Änderung der Anlage 2 der Richtlinie über Schutzimpfungen (Schutzimpfungs-Richtlinie / SI-RL) geändert. Ziel ist die Umsetzung der STIKO-Empfehlungen vom August 2014 sowie die Anpassung an die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV).

Im Einzelnen wurden dem Beschluss vom 20. November 2014 (Ziffer II, Änderung der Anlage 2 zur SI-RL) folgende Nummern angefügt:

• Nr. 4 – Zeile „Humane Papillomviren (HPV)“, Spalte 1, erster Spiegelstrich: Streichung der Altersangabe „12 bis 17 Jahre“.
• Nr. 5 – Zeile „Pneumokokken“, Spalte 1, erster Spiegelstrich: Ersetzung der Wörter „Immundefekte mit T- und/oder B-zellulärer Restfunktion oder infolge einer chronischen Krankheit“ durch „Immundefekte bzw. Immunsuppression, infolge einer chronischen Krankheit oder infolge anatomischer und Fremdkörper-assoziierter Risiken für Pneumokokkenmeningitis“.
• Nr. 6 – Zeile „Pneumokokken“, Spalte 1, zweiter Spiegelstrich: Ersetzung der Wörter „Immundefekte mit T- und/oder B-zellulärer Restfunktion“ durch „Immundefekte einschließlich funktioneller oder anatomischer Asplenie“.

Die Änderung trat mit der Beschlussfassung am 18. Dezember 2014 in Kraft; die Tragenden Gründe werden auf den Internetseiten des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Der Beschluss vom 18. Dezember 2014 ist eine Folgeänderung zum Beschluss vom 20. November 2014 und setzt die im August 2014 veröffentlichten STIKO-Empfehlungen (Epidemiologisches Bulletin Nr. 34–36) in der Schutzimpfungs-Richtlinie um – insbesondere die HPV-Impfung für Mädchen sowie Änderungen bei der Indikationsimpfung gegen Pneumokokken. Da die Anlage 1 der SI-RL bereits angepasst wurde, werden mit diesem Beschluss lediglich die zugehörigen Dokumentationsnummern in Anlage 2 nachgezogen, wofür kein gesondertes Stellungnahmeverfahren erforderlich war. Betroffen sind gesetzlich Versicherte mit Anspruch auf Schutzimpfungen nach § 20d SGB V; neue Bürokratiekosten oder Informationspflichten entstehen nicht. Der Unterausschuss Arzneimittel konsentierte die Vorlage am 9. Dezember 2014, das Plenum beschloss am 18. Dezember 2014.