Schutzimpfungs-Richtlinie: Umsetzung der aktualisierten STIKO-Empfehlungen zu Reiseimpfungen (Nicht-Änderung)

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat in seiner Sitzung am 5. August 2021 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) trotz der im Mai 2021 erfolgten Aktualisierung der STIKO-Empfehlungen zu Reiseimpfungen (veröffentlicht im Epidemiologischen Bulletin 14/2021 vom 8. April 2021 auf den Internetseiten des Robert Koch-Instituts) nicht zu ändern. Die Richtlinie bleibt damit in der Fassung vom 21. Juni 2007/18. Oktober 2007, zuletzt geändert durch Beschluss vom 3. Juni 2021, unverändert bestehen. Die tragenden Gründe zu diesem Nicht-Änderungsbeschluss werden auf den Internetseiten des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht.

Zusammenfassung:

Der G-BA hat am 5. August 2021 beschlossen, die Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) nicht zu ändern, obwohl die STIKO im Epidemiologischen Bulletin Nr. 14/2021 ihre Empfehlungen zu Reiseschutzimpfungen aktualisiert hatte – konkret die Länderzuordnung zur Poliomyelitis-Impfung nach WHO-Kategorien. Da die SI-RL in der Anlage 1 lediglich allgemein auf die Ländertabelle der STIKO verweist und aktuellere Hinweise von WHO und Auswärtigem Amt unbenommen bleiben, ergibt sich für Versicherte mit beruflich oder ausbildungbedingt indizierten Auslandsreisen keine Änderung des Leistungsanspruchs. Der G-BA stellt zudem klar, dass künftige reine Aktualisierungen dieser WHO-Länderkategorisierungen künftig keine erneute Beschlussfassung mehr erfordern; darüber hinausgehende Änderungen der STIKO-Empfehlungen wird der G-BA jedoch weiterhin gesondert beraten. Die Bundesärztekammer machte im vorgeschriebenen Stellungnahmeverfahren von ihrem Stellungnahmerecht keinen Gebrauch; Bürokratiekosten entstehen nicht.