Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderung)

Mit diesem Beschluss vom 18. Februar 2010 erweitert der Gemeinsame Bundesausschuss die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Die Anlage V (verordnungsfähige Medizinprodukte) wird um ein weiteres Medizinprodukt ergänzt, das damit dauerhaft bis zum genannten Stichtag verordnungsfähig ist.

• Anlage V – Ergänzung unter der Zeile zu der Produktbezeichnung „Serumwerk-Augenspüllösung BSS“ um den Eintrag VISCOAT®: zur Anwendung bei ophthalmologischen Eingriffen am vorderen Augenabschnitt, insbesondere bei Kataraktextraktion und Intraokularlinsen-Implantation; die Verordnungsfähigkeit ist befristet bis zum 21. April 2012.

Die Änderung tritt mit Wirkung vom 18. Februar 2010 in Kraft.

Zusammenfassung

Mit Beschluss vom 18. Februar 2010 nimmt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) das Medizinprodukt VISCOAT® in die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie auf, wodurch es ausnahmsweise in die verordnungsfähige Arzneimittelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung einbezogen wird. Rechtsgrundlage ist § 31 Abs. 1 Satz 2 und 3 i. V. m. § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V; die Aufnahme setzt voraus, dass das Produkt den in § 29 AM-RL konkretisierten Kriterien der medizinischen Notwendigkeit entspricht (Eignung zur Krankenbehandlung, Interventionsbedürftigkeit, Nutzen nach anerkanntem Stand der medizinischen Erkenntnisse, keine zweckmäßigere Alternative). Betroffen sind Patientinnen und Patienten, bei denen eine Behandlung mit diesem Medizinprodukt medizinisch notwendig ist und die nun über eine entsprechende Verordnung versorgt werden können. Die Entscheidung erfolgte auf Antrag des Herstellers, der im Unterausschuss „Arzneimittel“ bzw. der Arbeitsgruppe „Medizinprodukte“ beraten wurde.