Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderung und Ergänzung PURI SOL)
Zusammenfassung
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat mit Beschluss vom 17. Juni 2010 die Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) geändert und dabei die Anlage V – verordnungsfähige Medizinprodukte aktualisiert: Ein bisher verordnungsfähiges Produkt wurde gestrichen und ein neues Produkt mit befristeter Verordnungsfähigkeit aufgenommen. Die Änderung tritt mit Wirkung vom 17. Juni 2010 in Kraft.
Die im Beschluss geregelten Änderungen im Einzelnen:
- Anlage V, Zeile zur Produktbezeichnung „AT.Pur“ – Diese Zeile wird gestrichen; das Produkt ist damit nicht mehr verordnungsfähig.
- Anlage V, Ergänzung unterhalb der Zeile zur Produktbezeichnung „ProVisc®“ – Aufnahme des Produkts PURISOL „Zur Irrigation im Rahmen extraokulärer und intraokulärer Eingriffe“. Die Verordnungsfähigkeit ist befristet bis zum 20. Mai 2011.
Die tragenden Gründe zu diesem Beschluss wurden auf der Homepage des G-BA (www.g-ba.de) veröffentlicht; die Bekanntmachung erfolgte im Bundesanzeiger Nr. 108 (S. 2541) vom 22.07.2010.
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Zusammenfassung der Tragenden Gründe
Zusammenfassung:
Mit Beschluss vom 17. Juni 2010 änderte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie (Übersicht der verordnungsfähigen Medizinprodukte). Anlass war eine Änderungsmitteilung des Herstellers zum Medizinprodukt *AT.Pur; der G-BA beschloss daraufhin dessen Umbenennung in „PURI SOL“. Die Änderung ist rein formal und betrifft weder den Verordnungsumfang noch die medizinische Indikation oder eine bestimmte Patientengruppe. Rechtsgrundlage ist § 31 Abs. 1 SGB V; das Verfahren lief über den Unterausschuss „Arzneimittel“ und die Arbeitsgruppe „Medizinprodukte“.
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