Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage V (Änderung: Ringer Fresenius Spüllösung)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat am 15. Juli 2010 eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL) beschlossen, die sich auf die Anlage V – verordnungsfähige Medizinprodukte bezieht. Der Beschluss betrifft zwei Medizinprodukte und regelt deren Verordnungsfähigkeit bzw. die medizinisch notwendigen Anwendungsfälle neu.

• Anlage V – Medizinprodukt „Serag BSS“ – Das Datum der Befristung der Verordnungsfähigkeit wird auf den 9. Juni 2015 geändert. Die Änderung tritt mit Wirkung vom 10. Juni 2010 in Kraft.

• Anlage V – Medizinprodukt „Ringer Fresenius Spüllösung“ – Die medizinisch notwendigen Fälle werden wie folgt neu gefasst: zum Freispülen und Reinigen des Operationsgebietes sowie zum Feuchthalten des Gewebes, zur Wundspülung bei äußeren Traumen und Verbrennungen, zur Spülung bei diagnostischen Untersuchungen sowie zum Befeuchten von Wunden und Verbinden – jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige Anwendung geeignet ist. Die Änderung tritt mit Wirkung vom 15. Juli 2010 in Kraft.

Hier ist die prägnante Zusammenfassung des Beschlusses:

Dieser Beschluss des G-BA regelt die Änderung der Anlage V der Arzneimittel-Richtlinie, um spezifische Medizinprodukte ausnahmsweise in die vertragsärztliche Versorgung einzubeziehen. Konkret wurden aufgrund von Herstellermitteilungen die Verordnungsvoraussetzungen für die Produkte „Serag BSS“ und „Ringer Fresenius Spüllösung“ angepasst. Ziel ist es, die medizinisch notwendige Versorgung mit diesen Stoffen zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung rechtlich sicherzustellen und aktuell zu halten.